Wann Sozialplan

Wenn Sozialplan

Ihr Spezialist für Arbeitsrecht, spezialisiert auf Interessenausgleich und Sozialpläne. Im ArbVG wird der Begriff "Sozialplan" nicht verwendet! ich. Wer ist das? Was ist das?

Ab wann wird es erstellt?

Ab wann wird es angelegt? Ab wann erlischt die Sozialplanpflicht? Ab wann wird es angelegt? Bei dem Sozialplan handelt es sich um eine betriebliche Vereinbarung, die darauf abzielt, die wirtschaftlichen Benachteiligungen der von einem Unternehmenswechsel betroffene Mitarbeiter abzumildern1. Unter Berücksichtigung der langen Reisezeiten oder des Wechsels an den neuen Standort muss ein Sozialplan für die betreffenden Mitarbeiter aufgestellt werden.

Dabei geht es bei einem Interessensabgleich um den Prozess eines Unternehmenswechsels, während sich der Sozialplan mit den gesellschaftlichen Konsequenzen beschäftigt. Die Schaffung eines Sozialplans ist - im Gegensatz zum Ausgleich der Interessen - ebenfalls durchsetzbar. Ein Unternehmenswechsel ist daher (fast) immer mit einem Sozialplan verbunden. Lehnt der Auftraggeber die Aufstellung eines Sozialplans ab, kann der Arbeitnehmerrat die Schlichtungsstelle einschalten, die zwischen den Beteiligten schlichtet und gegebenenfalls eine bindende inhaltliche Beurteilung vornimmt.

So wird sichergestellt, dass die betroffenen Mitarbeiter am Ende des Tages nicht "mit leeren Händen" zurückgelassen werden. Ab wann erlischt die Sozialplanpflicht? Jede Änderung der Geschäftstätigkeit bedarf im Prinzip eines Sozialplans. Im Falle des reinen Personalabbaus ist die Schaffung eines Sozialplans jedoch nur dann verpflichtend, wenn eine höhere Zahl von Arbeitnehmern abgebaut wird (ca. 10 -20%). Ein Sozialplan ist in solchen Unternehmen nie verpflichtend.

Die Ineffektivität eines Sozialplanes

Kommanditgesellschaft ist der von der Schlichtungsstelle verabschiedete Sozialplan ungültig. Der Arbeitgeber beförderte die Fluggäste am Standort Berlin-Tegel im Namen einer zum Konzern gehörenden Gesellschaft, wodurch die entstandenen Geschäftsverluste grundsätzlich auszugleichen waren. Die Arbeitgebende hat nach Beendigung dieser Verträge alle Arbeitsverträge ihrer Mitarbeiter gekündigt und in einer Betriebsschlichtungsstelle mit dem Arbeitnehmerrat einen Sozialplan ausgehandelt.

Am 21.01.2015 hat die Schlichtungsstelle einen Sozialplan beschlossen, der in erster Linie die Gründung einer so genannten Transferstelle für die Fortbildung der Mitarbeiter sieht. Die Landesarbeitsanstalt hat den Sozialplan in ihrer Entscheidung vom 01.03.2016 (Ref. 9 TIBV 1519/15) als ineffektiv erachtet, weil die Schlichtungsstelle die Aufteilung der Finanzmittel für die Qualifikation nicht reguliert, sondern der Übernahmegesellschaft überlastet hat, und zwar im Falle einer geplanten Rückerstattung nicht genutzter Summen an den Arbeitgeber.

Die Schlichtungsstelle habe damit ihren gesetzlich vorgeschriebenen Regulierungsauftrag nicht erfüllet. Darüber hinaus enthält der von der Schlichtungsstelle für die Übertragung auf die Übertragungsgesellschaft vorgesehene Aufhebungsvertrag eine Vereinbarung, die unter anderem den Ausschluß weiterer Forderungen vorsieht, die von der Schlichtungsstelle nicht spezifiziert werden konnten. Das LAG hat nicht darüber nachgedacht, ob trotz der schwachen wirtschaftlichen Situation des Arbeitgebers eine verbesserte Finanzierung des Sozialkonzeptes vor dem Hintergund des früheren Verlustausgleichs notwendig sei.

Nun muss die Schlichtungsstelle wieder über die Erstellung eines Sozialkonzeptes beschließen; der inhaltliche Rahmen dieses Sozialkonzeptes ist noch nicht klar.

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