Unfallversicherungspflicht

Pflichtversicherung bei Unfällen

Der GUV ist ein Zweig der strukturierten Sozialversicherung. mw-headline" id="Aufgaben">Aufgaben[Bearbeiten | < Quelltext bearbeiten] Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der gesetzlichen Krankenversicherung als Teil der Sozialversicherungen in Deutschland. Zum Dachverband der Wirtschaftsberufe und der Unfallversicherungen vgl. die Angaben zur gesetzlichen Unfall-Versicherung in Deutschland. Der GUV ist ein Teil der strukturierten sozialen Sicherung.

Sie hat zum Ziel, Berufsunfälle, Berufskrankheiten auf dem Gebiet der Gesundheitsvorsorge und berufsbedingte Risiken zu vermeiden und nach dem Eintreten dieser Ereignisse die Lebens- und Arbeitsfähigkeit der Versicherungsnehmer "mit allen angemessenen Mitteln" zu wiederherstellen.

Neben der Leistungsgewährung nach Eintreten eines Versicherungsfalls gehören auch die fachliche Betreuung der Mitgliedsunternehmen in den Bereichen Arbeitsschutz, Unfallprävention und Gesundheitsschutz (Prävention) zu den Tätigkeiten der Unfallversicherungseinrichtungen; in einigen Fällen handeln die Institute zusammen mit den zuständigen Stellen der Staatsarbeitsinspektion.

Die Berechnung der Beitragssätze nach dem Unfallrisiko der Branchen dienen auch der Vorbeugung. Zu diesem Zweck legen die Berufsverbände einen gefährlichen Tarif fest. Dies können auch die Agrarberufsverbände tun; in der Regel stellen sie sich als Risikogruppe dar. Gemäß 2 SGB II sind folgende Personenkreise in der obligatorischen Notfallversicherung pflichtversichert: Folgende Gruppen sind nach 4 SGB II von der Pflicht zur Mitgliedschaft befreit:

Der Umfang dieser Aktivitäten wird durch die Krankenkasse abgedeckt; in jedem anderen Zusammenhang ist die betroffene Personen nicht durch die obligatorische Krankenkasse abgedeckt. Im Falle von privatrechtlichen Unglücksfällen, vor allem auch bei Haus- und Familienarbeiten, gilt die obligatorische Haftpflichtversicherung prinzipiell nicht (siehe hierzu: Als Berufsunfall gilt nicht zwangsläufig ein Unfallgeschehen, das sich bei der Ausübung der beruflichen oder beruflichen Tätigkeiten auf dem Weg zum oder vom Arbeitsplatz ereignet.

Lediglich ein Unglück, das mit der versicherungspflichtigen Aktivität zusammenhängt und nicht auf das allgemeine Lebensgefahr zurückzuführen ist, ist durch die gesetzliche Krankenkasse mitversichert. Der Versicherungsschutz ist ohne Rücksicht auf ein verschuldetes Ereignis zahlbar. Beschränkungen gibt es nur bei vorsätzlichem (z.B. vorsätzlicher Eigenverletzung einer Person oder vorsätzlicher Nichtbeachtung der Bestimmungen durch den Arbeitgeber) oder grob fahrlässigem Verhalten.

Die Unfallversicherung kann auch durch den Verzehr von Alkoholika und anderen Betäubungsmitteln in Gefahr geraten: Im Falle eines mäßigen Alkoholkonsums besteht kein Unfallschutz, wenn der Einfluss von Spiritus die einzige rechtserhebliche Ursache für den Unfall ist. Im Falle eines Verkehrsunfalls mit völliger Verkehrsunfähigkeit (ab 1.1 Blutalkoholkonzentration) wird allgemein davon ausgegangen, dass der Einfluss von Spiritus die einzige rechtserhebliche Ursache für den Unfall ist.

Kommt es zu einem vollständigen Rausch, so dass ein Mitarbeiter nicht mehr in der Position ist, eine sinnvolle Aktivität auszuüben, wird er wie ein "externer Mitarbeiter" betrachtet und hat ungeachtet der tatsächlichen Ursache des Unfalls seinen Schutz verloren. Eine nach Schäden geordnete Aufstellung einiger Krankheiten, die als Berufskrankheiten gelten können (z.B. Chemikalien ), veröffentlicht der Versicherer - und nicht die Unfallversicherer.

Einige sind mit einem Minimum an schädlichen Auswirkungen verbunden, wie z.B. die Exposition der Versicherungsnehmer gegenüber asbesthaltigem Material, während andere mit der Verpflichtung verbunden sind, ihre früheren Tätigkeiten, wie z.B. Hautkrankheiten, aufzugeben. Bei den aus der obligatorischen Krankenkasse an die Versicherungsnehmer gezahlten Vorsorgeleistungen handelt es sich im Kern um Kranken- und Arbeitsleistungen zur Wiedereingliederung sowie um Lohnersatz oder Barausgleichszahlungen (Unfallentschädigung, Unfallpension, Hinterbliebenenrente).

Bleibt eine Erwerbsminderung (MdE) in dem Anspruchsbetrag (ab 20%) über die Zeit nach dem Versicherungsereignis hinaus bestehen, auch durch eine Pension und andere Barleistungen an die versicherte Person. - unabhängig von der Einrichtung der obligatorischen Krankenkasse - und wenn ein neues Versicherungsereignis eintritt, gibt es ein sogenanntes Begleitereignis.

Das Gutachten wird von der Berufsgenossenschaft durchgeführt. Im Rahmen einer PKV wird ein Versicherungsvertrag über gewisse Dienstleistungen für gewisse Körperverletzungen geschlossen (z.B. Fingerverlust = X Prozentpunkte der versicherten Summe - unabhängig von Alter, Beruf und Höhe des eigentlichen Funktionsverlustes). Beispielsweise kann es passieren, dass zwei unterschiedliche Versicherungsnehmer mit gleicher Schädigung unterschiedliche Einschränkungen der Erwerbstätigkeit aufweisen.

Nur die gesetzliche Rentenversicherungsträgerin nimmt eine Pension aus der obligatorischen Unfall-Versicherung als Einnahme in Betracht. Von diesen Zuwendungen wird jedoch ein bestimmter prozentualer Anteil des Einkommens (gesetzlich für unterschiedliche Arten von Einkünften vorgeschrieben ) abgezogen, wenn er einen gewissen Betrag überschreitet. Es gibt spezielle Vorschriften für Existenzgründer, wie z.B. die Feststellung, dass ihre Sozialleistungen auf einer Pflichtversicherung beruhen.

Kontrovers ist, ob die Krankenkasse auch eine Schmerzensgeldleistung leistet oder einen Schadenersatzanspruch für zivilrechtliche Schmerzen blockiert. Ein solcher Austausch ist nach der aktuellen Rechtslage nicht möglich. Als Folge eines Versicherungsfalls im Sinn des SGB VII können die folgenden gesetzlich vorgeschriebenen Barleistungen in Frage kommen: Zudem haben die Versicherten Anrecht auf ein umfassendes Leistungsangebot, vor allem auf medizinische Versorgung ambulant und stationär, psychotherapeutische Betreuung, Hauskrankenpflege, Haushalthilfe, Beteiligungsleistungen, Heilmittel und Hilfen.

Die Berechtigung geht manchmal weit über das hinaus, was die GKV anbietet, denn alle notwendigen Massnahmen müssen von der Institution erschöpft werden, um die Einkommensfähigkeit des Geschädigten zu erholen. Zu diesem Zweck verfügen die Unfallversicherungsanstalten über spezielle Notfallkliniken, die für die Betreuung von Opfern von Berufsunfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen besonders ausgestattet sind. Anders als bei der stationären Gesundheitsversorgung durch die Krankenkassen ist die Wahlfreiheit des Arztes der Krankenkasse bei der Behandlung durch die Berufsgenossenschaftliche Heilsbehandlungen erheblich beeinträchtigt.

In Deutschland sind die gesetzlich vorgeschriebenen Unfallversicherungsanstalten in 114 Abs. 1 SGB VII aufgeführt: die Unfallversicherungsanstalten des Bundes und der Eisenbahnen (UVB), die Unfallversicherungen der Bundesländer, die Kommunalunfallversicherungen und Unfallfonds der Kommunen, die Feuerwehr-Unfallfonds (FUK), die Gemeinschaftsunfallfonds für die Bundesländer und die Kommunalwirtschaft. Bei den staatlich beaufsichtigten Berufsverbänden und den staatlichen Unfallversicherern handelt es sich um öffentliche Unternehmen, die sich selbst verwalten.

Bis zum Jahr 2007, they had joined together in three separate umbrella associations, the Hauptverband of gewerbliche Professionsgenossenschaften (HVBG), the Federal Association of Accident Insurance Funds (BUK) and the Federal Association of Agricultural Professional Associations (BLB). Die HVBG und das BUK haben sich zum Stichtag des Jahres 2007 zum Dachverband Deutsches Rechtliche Unfall-Versicherung (DGUV) verschmolzen. Mit dem Modernisierungsgesetz der Gesetzessammlung - UVMG[3] wurde die Gestaltung und Finanzierbarkeit der Gesetzessammlung der gesetzlichen Krankenkasse in Deutschland grundlegend reformiert, die 2009 in Deutschland in Kraft trat.

Vor allem die Anzahl der Berufsverbände wurde durch Zusammenschlüsse der Institute reduziert. Darüber hinaus wurde der Lastausgleich zwischen den Arbeitgeber-Haftpflichtversicherungen neugeregelt. Die weiteren Innovationen betreffen die Bewertung von Unternehmern in die Gefahrenklassen nach dem Gefahrentarif sowie die Erhebung der Insolvenzgeldabgabe, die seitdem nicht mehr über die Arbeitgeberverbände, sondern über die Kassen zusammen mit dem gesamten Sozialversicherungsbeitrag stattfindet.

Aus den Beiträgen (Umlagen) der Mitgliedsgesellschaften wird in einem nachfolgenden Umlegungsverfahren ( "Jahresbeitrag") die gesetzlich vorgeschriebene Unfall-Versicherung erstattet. Für die gewerbliche Unfall-Versicherung und für die Versicherungsgesellschaften (z.B. Verkehrsunternehmen) der gesetzlichen Unfallversicherungen hängt die Beitragshöhe von der gezahlten Vergütung und von der Risikoklasse ab, der der Arbeitgeber unterliegt.

In jedem gewerblich-technischen Berufsverband wird die Gefahrenklasse durch die Versammlung der Vertreter in ihrem Gefahrentarif festgelegt (§ 157 SGB VII). Der Versicherungsschutz für Landwirtschaftsunfälle wird durch Beiträge in Abhängigkeit von der Grösse der landwirtschaftlich genutzten Flächen und der Zahl der gehalterten Versuchstiere errechnet. Aus Steuereinnahmen wird die öffentliche Krankenkasse für Vorschulkinder, Jugendliche und Studierende als Bundessubvention gefördert, da es sich um Nicht-Versicherungsleistungen handele.

Neuerungen in der obligatorischen Unfall-Versicherung. Hermann Plagemann, Kerstin Radtke-Schwenzer: Aktueller Stand des Rechts der obligatorischen Unfall-Versicherung (nach dem korrespondierenden Artikel in der NJW 2010, 201), NJW 22/2012, 1550. â?Ã??erhochspringen ? Gesetzentwurf zur Vervollkommnung des Unfallschutzes von Bürgern und anderen Person.

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