überstunden Arbeitsrecht

Überstundenarbeitsrecht

Viele Mitarbeiter haben auch falsche Vorstellungen von Überstunden. Arbeitsrecht: Überstunden in der Praxis des Arztes "Â "Â "Es ist den Ãrzten zu raten, bereits bei Vertragsabschluss eine klare Vorschrift zur Gestaltung von Ã?berstunden in die schriftlichen Arbeitsvertragsunterlagen aufzunehmen. Einerseits wird die Ã?berarbeitung von ArbeitsplÃ?

Das Beispiel: Ein Doktor beschäftigt mehrere medizinische Assistenten. Weil seine Kanzlei zu Beginn des Quartals besonders beschäftigt ist, befiehlt er, dass zwei seiner Mitarbeiter ihre Tätigkeit nicht wie vertragsgemäß um 16.00 Uhr, sondern um 18.00 Uhr abschließen sollen.

Die Überstunden vergütet werden und, wenn ja, in welcher Höhe? Gemäß der Zuständigkeit des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) führt ein Mitarbeiter Überstunden durch, wenn er über die für seine Beschäftigungsverhältnis gültige Arbeitszeiterfassung durchführt. Inwieweit eine Verpflichtung der ärztlichen Hilfen vorliegt, der Vermittlung des ärztlichen Personals zur ableistungsfreien Mehrarbeit zu entsprechen, beantwortet sich lässt nicht mit einem Verweis auf das Gesamtrecht des ärztlichen Dienstes als Nachfolger.

Unter beschränkt werden die Aufgaben der Assistenzärztin oder des Assistenten konkretisiert, die im Anstellungsvertrag nur annähernd beschrieben sind. Andererseits beinhaltet sie nicht das Recht, den Ausmaß der unter über zu erbringenden Arbeitsleistung unilateral festzulegen. Das Recht des Mediziners auf die Regelung von Überstunden kann sich daher nur aus einer der folgenden berufsrechtlichen Basen üblichen - Werkvertrag, Werkvertrag, Tarifvertrag, Arbeitskampfvereinbarung - in Anspruch nehmen.

Dies erfordert eine fallweise Interpretation des Arbeitsvertrags als wichtigste Rechtsgrundlage in der Praktik. Daher ist es ratsam, bereits bei Vertragsabschluss eine klare Bestimmung in das geschriebene Arbeitsvertragsdokument einzufügen. Die Ärztin oder der Ärzt kann jedoch in jedem Fall unter Notfällen und anderen Ausnahmesituationen, die den Einschaltung von Ärztehelferinnen zur Gefahrenabwehr für die Berufung oder zur Wahrung wesentlicher Belange der Berufsausübung - etwa bei einem unvorhersehbaren Verlust eines Kollegen durch eine Krankheit oder zur kurzfriri gigen Belieferung von Patientinnen mit Akutbeschwerden - zwingend nicht geschuldeten Überstunden - verlangen.

Hieraus ergibt sich die Verpflichtung zur ableistungsfreien Überstunden aus der allgemeinen Loyalitätspflicht der Arzthofhelferin, für, die sie nicht erfüllt hat. Wenn er Überstunden anordnet, muss der Mediziner immer nach eigenem Gutdünken vorgehen. Wenn danach die Gestaltung der Überstunden den gesetzlichen Bestimmungen genügt, ist es für die ärztliche Hilfepflicht.

Verweigert sie die geforderte zusätzliche Leistung, so ist sie mit arbeitsrechtlichen Folgen wie einer Verwarnung und/oder Kündigung bedroht. Wurde jedoch die Vereinbarung unzulässig - es war, weil eine Anforderungsgrundlage für die Vereinbarung nicht getroffen wird oder weil gegen die öffentlich-rechtlichen Höchstgrenzen verstoßen wird zulässiger Arbeiten aus dem Schiedsgerichtshof -, dann verstößt die Ärztin nicht gegen ihre arbeitsvertragliche Verpflichtung, wenn sie dem Antrag auf Durchführung von Überstunden des Ärztes nicht folgt.

Eine Anforderung der Arztelferin an Überstunden liegt nicht vor, sie hat eine angemessene Vertragsgrundlage. Gleiches trifft zu, wenn seit vielen Jahren Überstunden geleistet werden und vergütet, soweit von der anderen operativen Abwicklung in der Regel eine (kleinere) regelmäÃ?ige Wochenarbeitszeit resultiert. Dabei wirft die Fragestellung des Vergütung von Überstunden unabhängig von sich, ob diese bestellt wurden zulässig

Überstunden muss der Mediziner auch dann anordnen vergüten, wenn z.B. gegen das Schiedsgerichtsgesetz oder eine andere Vorschrift verstoßen wurde. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass Überstunden nur dann an vergüten gehen, wenn sie mit Wissen und Fehlen des behandelnden Ärztes durchgeführt wurden. Ihre müssen, die Sie so von ihm als für die Erfüllung der Tätigkeiten der Arzthelferin müssen bestellt oder vom Ärzte genehmigt haben.

Wurde die Überstunden nicht bestellt, muss der Mitarbeiter nachweisen, dass die Überstunden relevant waren. Die gesetzlichen Bestimmungen über die Vergütung von Überstunden gibt es nicht mit Ausnahmen derjenigen zu ihrer beruflichen Ausbildung beschäftigten Person. Für Arzthelfer gibt es sowohl einen Mantel- als auch einen Vergütungstarifvertrag. Anschließend wird die über die tarifierte wöchentliche Auslaufarbeitszeit nur dann als zusätzliche Arbeit betrachtet, wenn eine Freizeitvergütung nicht innerhalb eines Zeitrahmens von längstens zwölf Kalenderwochen gewährt innerhalb eines Zeitrahmens von zwölf wird.

Wenn die Freizeitbilanz nicht gewährt wird, sind die Überstunden an vergüten, mit einem Aufschlag von 25 vH. â??Da aber Ã?rztliche Hilfsmittel in aller Regel nicht zur tarifvertraglichen schlieÃ?enden Genossenschaft gehören, findet fÃ?r Tarifverträge erst dann ein Geltungsbereich statt, wenn dies im Werkvertrag ausdrücklich so vereinbart wurde. Andernfalls ist durch Interpretation des Arbeitsvertrags festzustellen, ob ein Nachtrag zu üblichen Vergütung zu gewähren ist.

Häufig kann es sein, dass aufgrund einer Betriebspraxis "eine Anforderung der ärztlichen Hilfe auf Ã?berstundenzuschläge entwickelt wurde, weil der Praxiseigentümer in der Praxis in der Vergangenheit immer wieder bezahlt hat (mindestens dreimal nacheinander ohne Einschränkung) Häufig Jeweils jedoch wird wenigstens der Basislohn für Überstunden an vergüten geleistet. Wurde nicht ein Stundentarif, sondern ein Monatsgehalt mit gleichzeitigem Festlegen der Arbeitszeiten ausgehandelt, so ist die Überstunden mit dem auf eine Stunde aufgeteilten Teil des Monatsverdienstes an vergüten zu leisten.

Ein pauschaler Ausgleich aller mit der Monatsvergütung entstandenen Überstunden ist mangels Sicherheit als ineffektiv anzusehen. Andernfalls trifft jedoch etwas anderes zu, wenn ein Pauschalvergütung vereinbaren wird, das über des vereinbaren Vergütung zugrunde gelegt wird und das die Zahl auf der mit Monatsvergütung abgegoltenenen Überstunden konkreter wird. Beispiel: Bis zu drei Überstunden pro Wochentermin werden mit Monatsvergütung vergütet.

Das BAG hat bisher noch nicht geklärt, ob in einer Form Arbeitsvertrag Überstunden bis zur gesetzlichen Begrenzung ausgeglichen werden können zulässigen Arbeitszeiten durch Auszahlung eines Monatsgehaltes effektiv. Freizeitentschädigung ist nach Tarif oder Arbeitsvertrag häufig möglich, teilweise auf Wunsch des Mitarbeiters, teilweise nach Absprache mit dem Arbeitgeber. Nicht verpflichtend ist der Mediziner, eine ärztliche Hilfe, die ihre Arbeitszeiten und damit Überstunden nach eigener Aussage abfeiern kann, nicht abgegoltene Überstunden an vergüten.

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