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ÜBERTRAGUNG VON KURZARBEITSGELD: Die Bundesagentur für Arbeit gewährt den Arbeitnehmern zur Vermeidung von Entlassungen ein Transfer-Kurzarbeitergeld. mw-headline" id="Development History">Development History[Edit | < Quellcode bearbeiten]

Kurzarbeitergeld ist in Deutschland ein beschäftigungspolitisches Mittel im Sinne des 111 SGB III (bis zum Stichtag 2012: 216 b SGB III a. F.). Kurzarbeitszahlungen sollen Kündigungen und den Erhalt von Arbeitslosenunterstützung verhindern und die Vermittlungschancen während der Anstellung in einer Transferstelle aufwerten.

Es geht nach Möglichkeit darum, die Arbeiten von Beruf zu Beruf zu verlagern ("von Beruf zu Beruf"). 1 ] Die von kurzzeitiger Arbeitszeit befallenen Mitarbeiter bekommen das Transfer-Kurzarbeitergeld als Lohnersatzleistung. Die Antragsteller sind selbst Angestellte, der Antragsteller für die Übertragung des Kurzarbeitergeldes ist jedoch vom Auftraggeber oder dem Arbeitnehmerrat gemäß § 323 Abs. 2 SGB III zu stellen. Der Service wird von der Agentur für Wirtschaft angeboten.

Im Gegensatz zum traditionellen Kurzzuschuss muss ein Mitarbeiter "von einem dauerhaft unvermeidlichen Arbeitspausen mit Lohnausfall befallen sein"[2] - zum Beispiel im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Unternehmers. Es ist auch notwendig, dass der Auftraggeber und der Arbeitnehmerrat sich vor der Abstimmung von Verlegungsmaßnahmen von der BA informieren lässt. Der Transfer Kurzarbeiterzuschuss wird für einen maximalen Zeitrahmen von 12 Monate ausbezahlt.

Bei Erhalt des Kurzarbeitergeldes muss der Dienstgeber dem Dienstnehmer Vorschläge für eine neue Anstellung unterbreiten. Monatlich bekommen rund 10 000 und 35 000[3] Erwerbstätige in Deutschland ein Transferurzarbeitergeld. Zum Schutz vor massiven Entlassungen in der Kohleindustrie und in der Eisen- und Stahlindustrie wurde am I. Jänner 1989 das so genannte strukturelle Kurzarbeitergeld eingerichtet (§ 63 Abs. 4 Arbeitsförderungsgesetz).

Im Gegensatz zum regulären, sogenannten "zyklischen" Kurzarbeitsgeld wird das strukturelle Kurzarbeitsgeld auch dann ausgezahlt, wenn die Abwesenheit von der Arbeit unbefristet ist und die Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz nicht behalten und das Unternehmen die ausgebildeten Mitarbeiter nicht hält. Leistungsvoraussetzung ist, dass das Unternehmen es den in einer Unternehmenseinheit zusammengeschlossenen Mitarbeitern erlaubt, berufsqualifizierende Qualifikationen zu erwerben.

Die Mitarbeiter eines Unternehmens bekommen mit dem strukturellen Kurzaufenthalt eine Lohnergänzungsleistung für den Zeitraum, in dem sie von der Arbeit entlassen werden und keinen Vergütungsanspruch haben. Zwischen 1990 und 1992 erhielten bis zu zwei Mio. Menschen im Beitrittsbereich im Aprils 1991 Kurzarbeitszulagen, die meisten davon strukturelle Kurzarbeitszulagen. Nun können alle Unternehmen strukturelle Kurzarbeit beziehen, wenn strukturelle Veränderungen im Unternehmen zu einer Beschränkung oder Schließung von Unternehmensteilen und umfangreichen Anpassungsmaßnahmen an das Personal führt.

Ergänzend zum strukturellen Kurzarbeitergeld gibt es eine neue Leistung: die Förderung von Maßnahmen des Sozialen Plans (§§ 254 ff. SGB III). Unternehmen, in denen bei geplanter Veränderung des Unternehmens mit erheblichen Benachteiligungen für die Mitarbeiter ein Sozialkonzept beschlossen wird, können dann einen Zuschuss für den Sozialkonzept aufrechterhalten. Zu den förderfähigen Maßnahmen können beispielsweise Schulungen zur Vorbereitung der Beschäftigten auf Arbeitsplätze mit guter Beschäftigungsperspektive gehören.

Fördermittel für sozialplanerische Maßnahmen sind auf den Zeitraum vor Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ausgerichtet, in dem sich die Mitarbeiter noch im Unternehmen befinden. Ziel des Zuschusses ist es, den Transfer von zu entlassenden Mitarbeitern in ein neues Unternehmen zu unterstützen und so den Beginn der Erwerbslosigkeit so weit wie möglich zu verhindern. Im Zeitraum von 1998 bis 2000 betreibt das Arbeits- und Technologieinstitut des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen im Namen des Institutes für Arbeitsmarktforschung der BA begleitende Untersuchungen zur Sozialplanförderung und gleicht die Finanzierung mit korrespondierenden Förderinstrumenten in Österreich und Frankreich ab.

Das Fazit der Studie lautet: Mit einer zum I. Jänner 2004 inkraftgekommenen Gesetzesänderung werden strukturelle Kurzarbeitsleistungen und Subventionen für sozialplanerische Maßnahmen im SGB III weiter ausgebaut. Inzwischen sind die geänderten Vorschriften als 216a und 256b in einem neuen Kapitel des SGB III: "Transferzahlungen" zu wiederzufinden. Änderungen bei der Übertragung von Kurzarbeit: Keine Forderungen mehr nach erheblichen Fehlzeiten bei der Arbeit.

Innovationen bei Transfermaßnahmen: Die Instrumente der Transfermassnahmen sind vorübergehend und werden als normale Finanzierung aufgegriffen. Für die Beförderung von Transfermassnahmen gibt es nun einen gesetzlichen Anspruch auf Vorsorge. Zukünftig müssen Übertragungsmaßnahmen von einem Dritten vorgenommen werden. Anfang 2011 werden die Regeln für Transferzahlungen erneut geändert. Im Begründungstext zur Novelle steht: "Künftig müssen sich die Wirtschaftsbeteiligten bei der Bundesagentur für Arbeit um Rat fragen, bevor sie über die Umsetzung von Verlagerungsmaßnahmen und die Verlegung von Kurzarbeit entscheiden.

Mitarbeiter von Transferunternehmen, die von Stellenabbau betroffen sind, müssen sich nun bei der Arbeitsagentur als Arbeitssuchende anmelden. Letzterer erstellt eine Potentialanalyse, berÃ?t und fÃ?hrt neben den Transferdienstleistungen bereits in einem frÃ?hen Stadium mit der Mediation. Anfang 2012 wird ein Erfolgsbonus für Transferunternehmen zur Stärkung der Arbeitsplatzvermittlung eingeführt[12]. Nur von einer zuständigen Behörde bescheinigte Übertragungsmedien dürfen nach einer Übergangszeit ab 2013 getestete und genehmigte Messungen vornehmen.

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