Sprinterklausel

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Der " Sprinter Clause " und seine Vorzüge Der Sprinter, auch Turbo-Klausel oder Turbo-Klausel oder Sprinter-Klausel oder Sprinter-Klausel oder Sprinter-Klausel oder Sprinter-Klausel oder Sprinter-Klausel ist eine Regelung im Rahmen von Aufhebungs- oder Kündigungsverträgen, die dem Mitarbeiter die Möglich-keit gibt, ein bereits zu einem früheren Zeitpunkt gekündigtes Anstellungsverhältnis zu verlassen. Zu einer Abfindung werden in der Regelfall die vom Auftraggeber gesparten Löhne pro rata oder insgesamt hinzugerechnet.

Im folgenden Artikel geht es um die so genannte "Sprinterklausel" und ihre Klassifizierung in Liquidations- und Aufhebungsverträgen. Welche Bedeutung hat die Sprinter-Klausel, wie wird sie verwendet, welche Vorzüge hat sie für die einzelnen Vertragspartner und welche Konsequenzen können formale Fehler haben? Grundsätze - Vergleichs- und Aufhebungsvereinbarungen: Für ein detaillierteres Gesamtverständnis sollten zunächst die Vergleichsvereinbarung und die Aufhebungsvereinbarung selbst erörtert werden.

In vielen FÃ?llen ist es schwierig festzustellen, ob eine Entlassung wirklich zielfÃ??hrend ist oder nicht. Daraus ergibt sich eine unangenehme Unsicherheit über den rechtlichen Status des Beschäftigungsverhältnisses, sowohl für den Mitarbeiter als auch für den Auftraggeber. Die Auswirkungen der Beendigung, wie z.B. ein bestimmter Vergleichsbetrag, werden in dieser Vereinbarung abgeklärt und aufgezeichnet.

Der Mitarbeiter erklärt mit der Unterschrift, dass er die Auflösung für effektiv hält und auf die Geltendmachung eines Kündigungsschutzes verzichten kann. Die Liquidationsvereinbarung erfolgt daher nach einer Auflösung und regelt die Regelung des verbleibenden Anstellungsverhältnisses. Es ist nicht der Liquidationsvertrag, der das Anstellungsverhältnis auflöst, sondern die zuvor angekündigte Aufhebung. Sie verdeutlicht nur das " Wie " der Aufhebung.

Im Gegensatz dazu endet das Anstellungsverhältnis durch den Abfindungsverein. Es handelt sich um die Vereinbarung zwischen dem Mitarbeiter und dem Auftraggeber über die Kündigung des Anstellungsverhältnisses. Die Vertragsparteien vereinbaren in der Aufhebungsvereinbarung die Kündigung des Anstellungsverhältnisses zu den in der Vereinbarung vereinbarten Konditionen. Grundsätzlich - die Sprinter-Klausel: Eine häufig verwendete Klausel in solchen Aufträgen ist die oben erwähnte "Sprinter-Klausel".

Hierin wird das verfrühte Kündigungsrecht des Mitarbeiters vor Ablauf der in der Liquidations- oder Aufhebungsvereinbarung festgelegten Kündigungsfrist erfasst und die vom Auftraggeber ersparten Löhne auf den Vergleichsbetrag angerechnet. Um das Ganze etwas beschreibender zu gestalten, klingt hier ein kleines Beispiel: Der Arbeitnehmer, im nachfolgenden AN erwähnt, erhält am 01.04. von seiner Arbeitgeberin AG die Mitteilung über die Auflösung seines Arbeitgeberverhältnisses zum 01.11. Im Zuge eines gemeinsamen Gespräches einigen sich beide Seiten auf einen Liquidationsvertrag und halten unter anderem daran fest: Die Arbeitgeberin AG gewährt der AN das Recht auf die vorzeitige Auflösung des Arbeitgeberverhältnisses.

Der Auftragnehmer hat den Auftraggeber innerhalb von drei Tagen nach vorzeitiger Kündigung des Vertrages unterrichten. Der Auftraggeber ist bei einer verfrühten Kündigung dazu angehalten, dem Auftragnehmer für jeden Tag der verfrühten Kündigung einen Bruttosozialausgleich von 50,00 pro Tag zu bezahlen. Das Beschäftigungsverhältnis mit der ehemaligen AG läuft somit zum 01.09. aus und die AG ist zur Aufrechnung der Differenzbeträge zum ursprünglich vorgesehenen Kündigungstermin von 50,00 pro Tag pro Jahr auf einen Vergleichsbetrag beigefügt.

Alles gut und gut, aber die Fragestellung ist, was sind die Vorzüge der Verwendung einer solchen Sprinter-Klausel für Angestellte und Unternehmer? Der Vorteil für den Mitarbeiter: Die Abrechnung ist für den Mitarbeiter rasch verständlich. Beginnt ein neues Arbeitsverhältnis früher, steht er in einem festen Arbeitsverhältnis und erfährt so wenig Einkommensverlust wie möglich.

Darüber hinaus werden die vom Auftraggeber gesparten Löhne, in der Regel zeitanteilig oder vollständig, mit der Abfindungszahlung verrechnet. Die Löhne und Gehälter werden regelmäßig nach dem Einkommensteuersatz ermittelt, während Abfindungszahlungen Ausgleichszahlungen für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind. Sie werden, wenn sie richtig konzipiert und eingeplant sind, nach der für den Mitarbeiter etwas vorteilhafteren fünften Regel versteuert, die in 34 I S. 2 S. 2 EStG geregelten ist.

Der Vorteil des Arbeitgebers: Die Arbeitgebervorteile bei der Verwendung einer Sprinterklausel sind dagegen nicht auf den ersten Blick sichtbar, sondern bei genauerer Prüfung erheblich. Somit erspart sich der Auftraggeber durch die frühzeitige Kündigung des Arbeitnehmer-Arbeitnehmer-Verhältnisses den Arbeitgeberanteil bei der sozialen Sicherheit, da die Ausgleichszahlungen sozialversicherungspflichtig sind. Bei betriebsbedingter Kündigung durch den Auftraggeber und z.B. Arbeitsausfall liegt auch der frühzeitige Austritt des Mitarbeiters in seinem eigenen Interessen.

Besondere Merkmale und "Fallstricke" - Die Konsequenzen eines Formverstoßes: Die vertragsgemäße Verwendung der Sprinter-Klausel hat daher ihre Vorzüge. Es kann aber auch vorkommen, dass die Klauselvorteile mit katastrophalen Auswirkungen auf den Mitarbeiter durch ein fehlerhaftes oder unkluges Handeln des Mitarbeiters ins Minus geraten können. Das passierte einem Mitarbeiter, der nach Zustimmung zu einer solchen Sprinter-Klausel in seinem Aufhebungsvertrag das Beschäftigungsverhältnis mit vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses kündigen und im Gegenzug ein Telefax an seinen Arbeitgeber senden wollte.

Mit Beschluss vom 17. Dezember 2015 hat das BAG entschieden, dass die vom Mitarbeiter abgegebene Stellungnahme im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages eine Entlassung ist. Dies bedeutet, dass eine kurze Telefax- oder E-Mail-Nachricht an den Auftraggeber keine effektive Kündigungsfrist ist, die notwendig gewesen wäre, um das besondere Kündigungsrecht nach der Sprinterklausel durchzusetzen.

Weil der Mitarbeiter sein Anstellungsverhältnis mit seinem Dienstgeber nicht wirksam gekündigt hat, hat er es aufgrund seines neuen Dienstverhältnisses ohne Einhaltung einer Frist gekündigt und seinen Abfindungsanspruch erloschen. Abwicklungsvereinbarungen regelt das "Wie" einer zuvor erfolgten Beendigung. Kündigungsverträge kündigen das Anstellungsverhältnis selbst und erfordern die schriftliche Form gemäß § 623 BGB. Der Sprinter ist eine in Vergleichs- oder Aufhebungsvereinbarungen häufig verwendete Bestimmung, die es dem Mitarbeiter erlaubt, das Beschäftigungsverhältnis vorzeitig zu verlassen.

In der Regel werden die vom Auftraggeber angesparten Löhne mit der Abfindung verrechnet. Durch den Einsatz kann der Mitarbeiter so zeitnah wie möglich eine neue Tätigkeit aufnehmen. Sie hat in den vorgekündigten Kalendermonaten ein fiktives Doppeleinkommen, da ihr alter Lohn auf den Vergleichsbetrag angerechnet wird und sie bereits vom neuen Dienstgeber einbekommen.

Die Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers speichert der Auftraggeber, der Arbeitnehmende den dazugehörigen Arbeitnehmerbeitrag. Die freie Position kann der Auftraggeber rascher besetzen. Ein besonderes Kündigungsrecht ist die in der Sprinter-Klausel festgelegte Kündigungspflicht. Der Anspruch erfordert eine unterzeichnete schriftliche Erklärung nach den §§ 623, 126 BGB. Formale Fehler können zu einer fristlosen Beendigung und zum Verlust der Abgangsentschädigung des Arbeitnehmers oder der Mitarbeiter oder der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters im Unternehmen mitführen.

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