Sperrfrist

Erdienungszeitraum

Viele übersetzte Beispielsätze mit "Sperrfrist" - Englisch-Deutsches Wörterbuch und Suchmaschine für englische Übersetzungen. mw-headline" id="Weblinks[Details[Bearbeiten | < Quelltext bearbeiten] In Archiven wird der Zeitraum, in dem Dokumente von den Nutzern nicht einsehbar sind, als Sperrfrist oder Schutzdauer bezeichnet. Der Zeitraum, in dem Dokumente nicht einsehbar sind, wird als Sperrfrist oder Schutzdauer definiert. Der Aufbewahrungszeitraum ist in den Gesetzen und Verordnungen des Archivs geregelt. Archivsperrzeiten können auf Wunsch in der Allgemeinen gekürzt werden, z.

B. für Forschungszwecke. Die Aufbewahrungsfristen werden in drei Kategorien unterteilt: Die generelle Aufbewahrungsfrist des Dossiers erstreckt sich in der Hauptsache über 30 Jahre und wird mit dem Fertigstellen des Dossiers beginnen.

Der Sperrzeitraum für persönliche Dokumente - wie z.B. Personendossiers - ist in der Praxis an das Sterbedatum der betreffenden Person gebunden. Kann das Sterbedatum nicht ermittelt werden, kann in der Praxis das Entbindungsdatum oder die Fertigstellung der Dokumente als Ausgangspunkt für die Aussetzungsperiode heranzieh. Durch die Sperrfrist nach den Geheimhaltungsregeln werden Dokumente, die einer gesetzlichen Geheimhaltungspflicht, z.B. dem Finanzgeheimnis, unterworfen waren, als registriertes Eigentum geschützt.

Die natürlichen Personendatensätze des Bundesarchivs dürfen von Dritten nur 30 Jahre nach dem Tod der betreffenden Person verwendet werden. Kann das Sterbejahr nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Zeitaufwand festgestellt werden, läuft die Schutzdauer 110 Jahre nach der Entbindung der betroffe. Die Schutzdauer erstreckt sich nicht auf Dokumente aus der Zeit vor dem 11. Juni 1949, deren Verwendung für die Ausübung gewisser Forschungsarbeiten oder für den Schutz legitimer Interessen notwendig ist.

Die in den Absätzen 1 bis 3 genannten Schutzzeiten finden keine Anwendung auf Dokumente, die bei ihrer Herstellung zur Offenlegung vorgesehen waren. Das Gleiche trifft auf Archivmaterial zu, wenn es bereits vor seiner Überführung in das BAR oder in die Archive von Regierungsstellen nach dem Bundesgesetz über die Informationsfreiheit für den Zugang zu Informationen offen war. Die Schutzdauer nach Abs. 1 S. 1 kann gekürzt werden, wenn Abs. 6 dies nicht ausschließt.

Bei Einholung der Zustimmung der betroffene Personen können die Schutzzeiten nach Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 abgekürzt werden. Ist die Zustimmung der betroffene Personen nicht eingeholt worden, können die Schutzbedingungen nach Abs. 1 S. 1 und 2 gekürzt werden, wenn die Nutzung für ein Forschungsprojekt oder zum Schutz legitimer Interessen, die im übergeordneten Interessen einer anderen Personen oder Einrichtung liegen, unerlässlich ist und eine Verletzung schützenswerter Interessen durch geeignete Ma Ã?nahmen, und zwar durch die Abgabe von anonymen Vervielfältigungen, ausschlieÃ?en werden kann.

Die Schutzdauer für Menschen der Neuzeit und Beamte bei der Erfüllung ihrer Aufgaben kann gekürzt werden, wenn die Interessen des schützenswerten Betreffenden gebührend Berücksichtigung finden. Bei Vorliegen eines Gemeinwohls können die in Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 S. 1 genannten Schutzzeiten um bis zu 30 Jahre ausgedehnt werden.

Wurde das Bildmaterial bei einer in 2 Abs. 1 erwähnten Bundesanstalt erstellt, so bedürfen die Kürzung oder Erweiterung der Schutzbedingungen der Zustimmung dieser Behörde.

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