Sozialplan österreich

Rahmenplan Österreich

Entlassungen abbauen - Sozialentwicklung planen Wo andere Lösungsansätze nicht mehr wirksam sind, haben die Arbeitgeber oft keine andere Wahl, als Stellen zu streichen und Arbeitskräfte auszulösen. Wenn das Management die gesellschaftlichen Auswirkungen von Entlassungen mildern will, ist der Sozialplan ein geeignetes Werkzeug. Der folgende Beitragssatz gibt Aufschluss darüber, was dies reguliert und wie Sozialplanleistungen zu leisten sind. Wie sieht ein Sozialplan aus?

Der Sozialplan ist eine durchsetzbare Betriebsvereinbarung nach 97 Abs. 1 Nr. 4 ArbVG mit dem Zweck, die nachteiligen Auswirkungen eines Betriebswechsels und dessen Folgen für die entlassenen Mitarbeiter zu mildern. Mit den Barleistungen des Sozialplans sollen die wirtschaftlichen Verluste der entlassenen Mitarbeiter zum Teil ausgeglichen werden. Dies ist von Outplacement-Programmen zu trennen, die den Mitarbeiter bei der Suche nach einem neuen Job auszeichnen.

Letzteres kann jedoch Teil des Sozialplans sein. Mit welchen betrieblichen Veränderungen ist ein Sozialplan gerechtfertigt? Betriebliche Veränderungen nach 109 Abs. 1 Schiedsgerichtsgesetz bestehen in den nachfolgenden Fällen: eingeschränkt im Geltungsbereich oder außer Betrieb. Ab wann können die Betriebe einen Sozialplan ausarbeiten? Hat das betreffende Werk mehr als zwanzig Beschäftigte, kann der Beirat den Abschluß einer Betriebsvereinbarung forcieren, sobald einer der vorgenannten Sachverhalte eingetreten ist und dies erhebliche Benachteiligungen für die Gesamtheit oder einen Teil der Beschäftigten mit sich bringt.

Wenn das Unternehmen weniger als zwanzig Mitarbeiter beschäftigt oder kein Konzernbetriebsrat gebildet wurde, kann das Unternehmen keinen "echten" Sozialplan aufstellen. Natürlich steht es dem Auftraggeber auch in diesem Falle offen, mit den Mitarbeitern "Exit-Pakete" auf individueller Vertragsbasis zusammenzustellen. Welche Regelungen kann und sollte ein Sozialplan treffen? Die Inhalte eines Sozialplans sind beliebig gestaltbar und hängen von der jeweiligen Unternehmenssituation und den jeweiligen Mitarbeitern ab.

In der Regel werden in den Sozialplänen die folgenden Projekte beschrieben: Ungeachtet des Abschlusses eines Sozialplanes müssen Unternehmer das gesetzliche Entlassungsverfahren durchlaufen. Eine bestimmte Zahl von Entlassungen auf der Grundlage des Sozialkonzeptes kann der Konzernbetriebsrat nicht vereinbaren (Oberster Gerichtsstand 30. Okt. 2003, 8 ObA 79/03f). Allerdings sollten die Unternehmer auch verhindern, dass die Beschäftigten in den Genuss des Sozialplans kommen und in der Folge Entlassungen wegen sozialer Unregelmäßigkeiten anprangern.

Sie können dies erreichen, indem sie die Sozialplanleistungen an die Voraussetzung knüpfen, dass der Arbeitnehmer einer gütlichen Beendigung seines Anstellungsverhältnisses zugestimmt hat. Der Sozialplan muss auf einer Betriebsvereinbarung oder (in Unternehmen mit weniger als zwanzig Beschäftigten oder in Unternehmen, in denen kein Betriebsrat gebildet wird) auf einer Betriebsvereinbarung zwischen dem Auftraggeber und der Gesamtbelegschaft basieren.

Der Sozialplan muss kausal mit der Kündigung verbunden sein. Hinweis: Wenn der Dienstgeber bei Kündigung an den einzelnen Dienstnehmer Leistungen erbringt, die nicht durch den Sozialplan geregelt sind, kann er die Lohnsteuerleistung für Sozialplanleistungen nicht geltend machen. Darüber hinaus variiert die Höhe der Lohnsteuerleistung je nachdem, ob der zu entlassende Mitarbeiter im Abfindungssystem "alt" oder "neu" ist.

Leistungen des Auftraggebers an Mitarbeiter des "alten" Abfertigungssystems, die auf der Grundlage eines Sozialplans ausgezahlt werden, sind in folgender Abfolge zu versteuern: Stufe 1: Die Vergütung, die als freiwillig zu erfassen ist, ist mit einem Satz von sechs Prozentpunkten Lohntarif nach 67 Abs. 6 Stk. zu bilanzieren (Einkommenssteuergesetz). Stufe 3: Darüber hinaus gehende Sozialplanzahlungen werden zusammen mit dem Lohn (oder, wenn kein Lohn bezogen wird, wie ein Gehalt) zum Auszahlungszeitpunkt nach dem tariflichen Niveau des entsprechenden Künstlermonats besteuert (§ 67 Abs. 10 EStG).

Entstehen bei Sozialplanleistungen Lohn-Nebenkosten? Sozialplanleistungen an Mitarbeiter, die dem "alten" Abfindungssystem unterstehen, sind in jedem Fall frei von Lohn-Nebenkosten und werden daher nicht in die Bemessungsgrundlage für Arbeitgeberbeitrag, Zuschlag und Gemeindesteuer einbezogen. Bei Mitarbeitern, die dem "neuen" Abfindungssystem unterstellt sind, ist die Beurteilung, ob Gehaltsnebenkosten zu zahlen sind, noch nicht vollständig abgeschlossen. In seiner Entschließung vom 8. August 2013 (RV/1435-W/12) stellte der Rat fest, dass Sozialplanauszahlungen an Mitarbeiter im Rahmen des "neuen" Abfindungssystems nicht in die Bemessungsgrundlage für DB, DS und Gemeindesteuer einbezogen werden sollten.

Nach dem Urteil der UFS Wien können rund 7,9 Prozentpunkte der Sozialplanzahlung eingespart werden. Werden die Sozialplanauszahlungen ohne Lohnnebenkosten abgewickelt, bleibt bei einer Lohnzollprüfung ein Restzahlungsrisiko bestehen, nämlich wenn das Verwaltungsgericht (unerwartet) nicht mit dem UFS-Gutachten, sondern mit dem Finanzgutachten einverstanden ist. Ist dies nicht sehr realistisch, sind die bisher unbezahlten Lohnnebenkosten von 7,9 Prozentpunkten zuzüglich eines Verzugszuschlags von zwei Prozentpunkten im Rahmen der Lohnsteuerprüfung nachträglich zu zahlen.

Bezahlen die Gesellschaften Jubiläumsgeld im Voraus oder zahlt der Auftraggeber eine Abfindung - d.h. eine Vergütung für den Entzug künftiger Leistungen -, so sind diese nach den entsprechenden Vorschriften des Einkommensteuergesetzes zu berücksichtigen. Der lohnsteuerliche Freibetrag für Sozialplanleistungen entfällt. Werden die Sozialplanauszahlungen ohne Lohnnebenkosten abgewickelt, bleibt bei einer Lohnabgabenprüfung ein Restzahlungsrisiko bestehen, nämlich wenn das Verwaltungsgericht (unerwartet) nicht mit dem UFS-Gutachten, sondern mit dem Finanzgutachten einverstanden ist.

Ist dies nicht sehr realistisch, sind die bisher unbezahlten Lohnnebenkosten von 7,9 Prozentpunkten zuzüglich eines Verzugszuschlags von zwei Prozentpunkten im Rahmen der Lohnsteuerprüfung nachträglich zu zahlen. Bezahlen die Gesellschaften Jubiläumsgeld im Voraus oder zahlt der Auftraggeber eine Abfindung - d.h. eine Vergütung für den Entzug künftiger Leistungen -, so sind diese nach den entsprechenden Vorschriften des Einkommensteuergesetzes zu berücksichtigen.

Der lohnsteuerliche Freibetrag für Sozialplanleistungen entfällt. Hier müssen die Unternehmer auf drastische Einbrüche vorbereitet sein.

Auch interessant

Mehr zum Thema