Kurzarbeit

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Das Kurzarbeitergeld ist eine Leistung der Arbeitslosenversicherung. "Alle wichtigen Informationen unter ? Was ist Kurzarbeit? Wer bewirbt sich um Kurzarbeit? Auf einen wirtschaftlichen oder saisonalen Ausfall der Arbeitszeit kann der Arbeitgeber mit Kurzarbeit reagieren, um Entlassungen zu vermeiden.

Zeitarbeit - Was ist das?

Das ist Kurzarbeit? Unter Kurzarbeit versteht man die befristete Reduzierung der Normalarbeitszeit aus ökonomischen oder unvermeidlichen Vorgängen. Aufgrund seines Arbeitsvertrages hat ein Mitarbeiter in der Regel ein Anrecht auf eine Entlohnung durch den Auftraggeber. Sollte es dem Auftraggeber aufgrund von Arbeitsmangel nicht möglich sein, den Mitarbeiter vollständig zu beschäftigen, verbleibt der Vergütungsanspruch nach 615 BGB dennoch bei ihm.

Ab wann wird Kurzarbeit bestellt? Bestellt der Auftraggeber Kurzarbeit, besteht keine Verpflichtung zur Zahlung von Entgelt für Fehlzeiten. Kurzarbeit ist nach 96 Abs. 1 SGB III zur überbrückung wesentlicher arbeitsunterbrechungen im unternehmen bestimmt, soweit diese zeitlich begrenzt sind, nicht abwendbar sind und auf betriebswirtschaftlichen grundlagen oder einem unvermeidlichen anliegen basieren.

Die Kurzarbeit ist damit das allerletzte Mittel, mit dem der Unternehmer Entlassungen aus betrieblichen Gründen abwehren kann. Bei der Anordnung von Kurzarbeit wird die Arbeitszeitverpflichtung der Mitarbeiter um die Anzahl der Ausfallstunden reduziert. Vorraussetzung für die Umsetzung von Kurzarbeit ist, dass sie in einem Tarifvertrag, einem Betriebsvertrag oder einem Einzelvertrag verankert ist. Wenn keine dieser rechtlichen Grundlagen existiert, kann Kurzarbeit nur durch die Ablehnung einer Änderung durchgesetzt werden (BAG v. 12.10. 1994 - 7 AZR 398/93).

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden von der Arbeitsagentur entschädigt, d.h. sie werden von der Arbeitsagentur mit so genannten Zuschüssen auf ihr Arbeitsentgelt oder ihren Arbeitslohn entlohnt, es kommt zu einem erheblichen Arbeitsplatzverlust mit Verdienstausfall in dem betreffenden Unternehmen, zumindest ein Mitarbeiter ist in dem betreffenden Unternehmen angestellt, der Arbeitsplatzverlust wird der Arbeitsunterbrechung sofort der Arbeitsagentur gemeldet.

Eine erhebliche Arbeitszeitverkürzung (96 SGB III) liegt vor, wenn: sie aus ökonomischen oder unvermeidlichen Ereignissen resultiert, zeitweilig ist, im entsprechenden Monat (Anspruchszeitraum) zumindest ein Dritteln der im Unternehmen tätigen Mitarbeiter ein Lohnausfall von mehr als 10 vom Hundert ihres Monatsbruttogehalts eintritt; der Lohnausfall kann auch 100 vom Hundert des Monatsbruttogehalts ausmachen.

vorwiegend industrieüblich, betrieblich oder saisonal bedingt ist oder ausschliesslich auf organisatorischen Ursachen basiert, ganz oder zum Teil durch die Verwendung von im Unternehmen erlaubten Schwankungen der Arbeitszeit umgangen werden kann ( 96 Abs. 4 SGB III). Der Mitarbeiter setzt nach Eintritt der Abwesenheit eine pflichtversicherte Anstellung fort, nimmt eine zwingende Tätigkeit auf oder nimmt nach Auflösung eines Ausbildungsverhältnisses eine Anstellung an, der Mitarbeiter ist nicht vom Bezug von Kurzarbeitergeld ausgenommen.

Gemäß 98 Abs. 2 SGB III sind die personellen Anforderungen auch dann gegeben, wenn der Mitarbeiter während des Bezuges von Kurzzeitgeld berufsunfähig wird, solange er im Falle einer Krankheit das Recht auf Lohnfortzahlung hat oder ohne Ausfall der Arbeitszeit ein Anrecht darauf haben würde. Für die Abwesenheit von der Beschäftigung wird von der Bundesagentur für Arbeit ein Kurzarbeiterzuschuss für einen Zeitraum von maximal zwölf Monate gewährt; der Anspruchszeitraum erstreckt sich auf alle in einem Unternehmen tätigen Mitarbeiter.

Der Beginn ist der erste Kalendarmonat, für den der Dienstgeber in einem Unternehmen Kurzarbeitszahlungen leistet. Wenn innerhalb des Anspruchszeitraums kein Kurzzuschlag für einen ununterbrochenen Aufenthalt von wenigstens einem Mal innerhalb des Anspruchszeitraums gewährt wird, wird der Anspruchszeitraum um diesen Betrag erweitert. Wenn seit dem letzen Künstlermonat, für den Kurzarbeit gewährt wurde, drei Kalendermonate verstrichen sind und die Bedingungen für den Kurzarbeitergeldanspruch wieder erfüllt sind, entsteht eine neue Anspruchsfrist (§ 104 Abs. 1 bis 3 SGB III).

Der Kurzarbeiterzuschuss beläuft sich auf 67% (Mitarbeiter mit Kindern), ansonsten 60% der Nettolohndifferenz in der Anspruchszeit (§ 105 SGB III). Der Nettolohnunterschied ist die Summe aus dem pauschalen Netto-Lohn, den der Mitarbeiter ohne Kurzarbeit verdienen würde (Soll-Lohn) und dem pauschalen Netto-Lohn, den er während der Kurzarbeit verdient (Ist-Lohn, § 106 Abs. 1 SGB III).

Mit saisonalem Kurzarbeitergeld und Zusatzleistungen sollen die Mitarbeiter bei saisonaler Abwesenheit vom Arbeitsplatz bei schlechtem Wetter nicht arbeitslos gemacht, sondern im Unternehmen gehalten und damit die Arbeitsverhältnisse stabilisiert werden. Saisonales Kurzarbeitergeld verhindert Erwerbslosigkeit durch saisonale Fehlzeiten wie wetterbedingte Fehlzeiten oder wirtschaftliche Gründe (Auftragsmangel) für Bauarbeiter. Sie sind in einem Unternehmen der Bauwirtschaft oder eines von saisonalem Fehlzeiten betroffenen Wirtschaftszweiges angestellt, die Fehlzeiten sind bedeutsam, weil sie wetterbedingt oder wirtschaftlich oder auf ein unvermeidliches Geschehen zurückzuführen sind, sie sind befristet und unvermeidbar (Artikel 101 Absatz 1 Buchstabe b) des Grundgesetzes), sie können nicht vermieden werden.

S. 5 S. 1 S. III) ist die Ausfallzeit der Arbeitsagentur gemeldet worden (§ 99 S. III) (§ 101 Abs. 1 S. III). Das saisonale Kurzzuschussgeld wird von der Bundesagentur für Arbeit für die Zeit der Abwesenheit von der Beschäftigung bei schlechtem Wetter gezahlt. Zeiträume, in denen saisonales Kurzzuschlag gezahlt wird, werden nicht auf den Zeitraum der Kurzarbeitergeldzahlung angerechnet nach § 104 Abs. 4 SGB III).

Um Kündigungen zu vermeiden und ihre Vermittlungschancen zu verbessern, haben Mitarbeiter, die durch Betriebsveränderungen ( 111 BetrVG) oder nach der Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses von Erwerbslosigkeit gefährdet sind und an so genannte Transfermassnahmen mitwirken, ein Anrecht auf Übertragung von Kurzarbeitergeld (§ 110 Abs. 1 SGB III). Sie liegt vor, wenn und solange die Mitarbeiter von einem dauerhaft unvermeidlichen Ausfall von Arbeitszeiten mit Lohnausfall beeinträchtigt sind, die operativen und personellen Bedingungen vorliegen und der permanente Ausfall von Arbeitszeiten an die Arbeitsagentur gemeldet wurde.

In einem Kollektivvertrag kann auch die EinfÃ??hrung von Kurzarbeit geregelt werden. Um eingeführt zu werden, müssen die im Kollektivvertrag festgelegten Bedingungen erfuellt sein und alle Vorschriften des Kollektivvertrags befolgt werden. Wenn die Bedingungen für die Einleitung von Kurzarbeit gegeben sind und es keine Alternative gibt, sollte der folgende Inhalt in die Betriebsvereinbarung über die Einleitung von Kurzarbeit aufgenommen werden:

Der Kurzarbeitsauftrag ist immer in schriftlicher Form an die zuständige Arbeitsagentur zu richten. Außerdem muss sie glaubwürdig nachweisen, dass die Anforderungen an das Kurzarbeitergeld im betreffenden Unternehmen eingehalten werden (§ 99 Abs. 1 in Verbindung mit § 95 S. 1 SGB III). Sie werden von der Bundesagentur für Arbeit geprüft, die dann rechtzeitig eine schriftliche Entscheidung über das Prüfungsergebnis trifft (§ 99 Abs. 3 SGB III).

Melden die Unternehmer den Kurzarbeitsauftrag nicht an die Bundesagentur für Arbeit, kann der einzelne Mitarbeiter Anspruch auf eine Entschädigung haben, wenn er bei entsprechender Meldung Anspruch auf Kurzarbeit gehabt hätte. Darüber hinaus kann die Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeit genehmigen, wenn der Auftraggeber im Rahmen von Massenentlassungen die betreffenden Mitarbeiter bis zum Zeitpunkt des Entlassungsverbots nicht vollständig einstellen kann (§ 19 Abs. 1 KSchG).

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