Kündigung in Kleinbetrieben

Aufhebung in Kleinunternehmen

Für kleine Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern gilt das Kündigungsschutzgesetz nur in sehr geringem Umfang. Aufhebung in Kleinunternehmen Für kleine Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern findet das Entlassungsschutzgesetz nur in sehr geringem Umfang Anwendung. Damit kann der Auftraggeber auch nach der Bewährungszeit von einem Halbjahr den Vertrag ohne Angabe von Gründen auflösen. Allerdings hat er die sich aus dem Anstellungsvertrag oder dem Recht ergebende Fristsetzung zu beachten ( 622 BGB); die jeweils höhere Fristsetzung ist maßgebend.

Mitarbeiter sind diejenigen, die dem Unternehmen ständig gegen Vergütung Dienstleistungen erbringen, die Teil der regulären Arbeitsabläufe des Unternehmens sind und die Anweisungen ihrer Führungskräfte folgen müssen. Allerdings ist die Berechnungsmethode etwas Besonderes: Mitarbeiter mit einer festgelegten Regelarbeitszeit zwischen 20 und 30 Stunden/Woche sind mit 0,75 zu rechnen. Die Zahl der Mitarbeiter mit einer Regelarbeitszeit zwischen 20 und 30 Stunden/Woche beträgt 0,75. Die Zahl der Mitarbeiter mit einer festgelegten Regelarbeitszeit zwischen 20 und 30 Stunden/Woche beträgt 0,75. Dabei sind alle Mitarbeiter mit einer festgelegten Regelarbeitszeit von bis zu 20 Stunden/Woche mit 0,5 zu verrechnen.

Sie ist nicht von der tatsächlichen Arbeitsleistung abhängig, sondern von der vereinbarten Zeitdauer. Das Einstellen eines anderen Mitarbeiters mit nur einer Stunde/Woche Regelarbeitszeit kann einen Entlassungsschutz für alle Mitarbeiter des Unternehmens mit 0,5 einleiten! Bei befristeten Arbeitsverhältnissen, die vor dem Stichtag des Jahresabschlusses zum Stichtag beginnen, bestehen Sonderkonditionen.

Zeitarbeitnehmer werden gezählt, wenn ihr Personaleinsatz auf dem in der Praxis üblichen Bedarf des Unternehmens basiert, d.h. wenn das Unternehmen kontinuierlich Zeitarbeitskräfte einsetzt. Natürlich gibt es auch einen besonderen Entlassungsschutz für besonders betreute Personengruppen: Schwangerinnen, Erziehungsberechtigte, Mitarbeiter in Pflegeurlaub, etc. Es gibt hier Kündigungsverbot, das auch in kleinen Unternehmen mit weniger als elf Beschäftigten gilt.

Für diese Personengemeinschaften muss zuerst eine offizielle Erlaubnis eingeholt werden, bevor der Auftraggeber zurücktreten kann.

Arbeitsgesetz | Entlassungsschutz in kleinen Unternehmen

Im Jahr 2010 hat eine hochverschuldete Kommune mit rund 700 Bewohnern einen Arbeitnehmer gekündigt, der seit 1992 Ende Oktober angestellt war. Die Sozialarbeiterin reichte eine Klage gegen Entlassung ein, die jedoch erfolglos war. Nach Ansicht des Gerichts ist das Entlassungsschutzgesetz (Kündigungsschutzgesetz - KSchG) nicht anwendbar, da in der Kommune weniger als fünf Arbeitnehmer angestellt waren.

Darüber hinaus war die Kündigung weder wahllos noch aus anderen Gruenden zu verantworten. Ab wann gilt das Kündigungsschutz-Gesetz? Vor der Entlassung von Arbeitnehmern durch Praxiseigentümer sollte geprüft werden, ob das KSG in Kraft ist. Das ist der Falle, wenn: das Beschäftigungsverhältnis mehr als sechs Monaten gedauert hat (Wartezeit). Das Unternehmen stellt in der Regel mehr als zehn (oder fünf, mehr unter) Mitarbeiter ein (Schwellenwert, §§ 1, 23 KSchG).

Es wurde eine Schwelle festgesetzt, um kleine Unternehmer vor menschlichen und wirtschaftlichen Lasten zu schützen. Die Anzahl der Beschäftigten, die eine Kanzlei im Sinn des KSG beschäftigen kann, ist abhängig von ihrem Beschäftigungsverhältnis. Hierbei gilt: Der von der Kündigung berührte Angestellte wird gezählt. Die Praxisinhaberin zählte nicht. Die Teilzeitmitarbeiter werden quotal einbezogen, mit einer wöchentlichen Arbeitsleistung von bis zu 20 Std. um den Faktor von 0,5 und mit einer wöchentlichen Arbeitsleistung von bis zu 30 Std. um den Faktor von 0,75. Vor dem Stichtag des Jahresabschlusses 2004 galt das KSG nicht für so genannte Kleinunternehmen, in denen fünf oder weniger Personen feste Arbeitsverhältnisse hatten.

Seither wurde dieser Ausschluss des Entlassungsschutzes auf kleine Unternehmen ausgedehnt, die in der Praxis zehn oder weniger Mitarbeiter beschäftigt, mit Ausnahme von Praktikanten. Diese Regelung trifft jedoch nur auf Mitarbeiter zu, deren Beschäftigungsverhältnis erst nach dem Stichtag des Jahresabschlusses 2003 begann. Zuvor eingestellte Mitarbeiter sind weiterhin kündigungssicher, wenn das Unternehmen seit ihrer Anstellung mehr als fünf, aber weniger als zehn Mitarbeiter beschäftigt hat.

In Bezug auf den Kuendigungsschutz gibt es daher seit dem Stichtag 31. Dezember 2004 ein zweigeteiltes Unternehmen, das kaum zu verstehen ist. Welcher Mindestschutz gegen Kündigung ist immer gegeben? Der Auftraggeber hat auch außerhalb des KSG ein Mindestniveau an Entlassungsschutz zu wahren, das durch gesetzgeberische und zivilrechtliche " Allgemeinklauseln " gewährleistet ist. Vor allem sollten die Mitarbeiter vor willkürlicher, unmoralischer oder irrelevanter Entlassung bewahrt werden.

Insofern werden jedoch von den Gerichten sehr strenge Auflagen gemacht, für die auch der Mitarbeiter mit Beweisen belastet ist. Ein Mitarbeiter wird sich außerhalb des Geltungsbereichs des KKG nur dann gegen eine Kündigung verteidigen können, wenn die konkrete Situation im Einzelfall zeigt, dass die Kündigung aus sachlicher Sicht einfach zumutbar ist.

Man könnte davon ausgehen, dass es sich beispielsweise um eine bloße Belästigung handelt, z.B. weil der Mitarbeiter ein ihm gewährtes Recht ausüben möchte.

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