Executive Schweiz

Geschäftsleitung Schweiz

Die Exekutive auf Bundesebene ist in der Schweiz der Bundesrat, der aus sieben Mitgliedern besteht. Firma, Website, Hauptsitz, Standorte in der Schweiz, Partitur. Personalberatungsunternehmen in der Schweiz***. Zahl der Mitarbeiter** in der Schweiz.

Einf. C3.BChrung">Einführung[Bearbeiten | < Quelltext bearbeiten]

Die Politik der Schweiz beruht auf demokratische, republikanische und verfassungsmäßige Prinzipien. Der Bund ist weder eine reine Parlaments- noch eine Präsidialdemokratie, sondern hat ein Staatssystem aufgebaut, das größtenteils einen eigenen Charakter hat, das so genannte Direktorium. Foederalismus: Die Schweiz ist ein Föderalstaat mit einem verstaerkt hohen Grad an Eigenverantwortung in seinen Mitgliedsstaaten (Kantonen), der seinen Kommunen einen verstaerkten Handlungsspielraum ermoeglicht und in alle Etappen der Entscheidungsfindung miteinbezogen ist.

Der Grund für dieses "kooperative" Verständnis des Staates liegt vor allem in der Herkunft, der Komposition und der Weiterentwicklung der Schweiz, der Schweizer "Nation", die oft als Willensstaat oder Willensstaat oder Willensstaat genannt wird: Als heterogener Zusammenschluss von unabhängigen kleinen Republiken, den Vorläufern der jetzigen Kantonswelt, wird die Altschweiz vor 1848 betrachtet, die daher auch als "Stände" (vgl. "Ständerat", "Standesweibel") und "Staaten" (vgl. "Staat Bern", "Staatsschreiber", "Staatskanzlei", "Staatsrat", "Staatssteuer") bezeichnet werden.

Der Begriff der schweizerischen Wirtschaft hat seine eigene Terminologie: Zu den häufigsten Ausdrücken mit einer bestimmten schweizerischen Bedeutung gehören neben den bereits erwähnten auch die Rechtschreibung, die Kommmission, Antrag, Unterschrift, Unterschriftenaktion, Postulat, subsidiäre Angelegenheiten und Abstimmung. Sie basiert neben den Kantonsverfassungen auf der Schweizerischen Verfassung, die 1848 die heutige Schweiz gründete und in den Jahren 1874 und 1999 kontinuierlich revidiert und umgestellt wurde.

In der Schweiz gibt es drei Regierungsebenen: Kommune - Kreis - Kanton-Ausschuss. In einigen Bezirken bestehende Distrikte werden dagegen nicht als staatliche Ebenen betrachtet, da sie Teil der Kantonsverwaltung sind und somit keine polit.... Die Schweiz ist die höchste Politikstufe der Schweiz und erstreckt sich über alle Schweizer Stände. Der Bundesrat setzt sich aus zwei Ständen zusammen: dem Staatsrat als "kantonale Vertretung" (46 Abgeordnete; 2 pro Kantonsteil mit Ausnahmen von 6 Ständen, die nur 1 Abgeordnete haben und in der Vergangenheit halbkantonsteil haftend bezeichnet werden).

Der Ständerat wird in den Ständen mit grossen Wahlen ausgewählt (ausser in den Kanonen Juras und Neuenburgs). Allerdings ist der Ausdruck "kantonale Repräsentation" missverständlich, da die Kantone ihren eigenen Kreis (Kantonsregierung, Kantonsrat) weder juristisch noch faktisch repräsentieren müssen (Verbot von Anweisungen). Nationalräte und Ständerat sind bei der Wahrnehmung ihres Auftrags nicht an Anweisungen von Ständen der Kantone, politischen Gruppen oder anderen Stellen gebunden zu sein ("Verbot der Unterweisung").

Der Schweizer Bundestag ist hauptsächlich in Ausschüssen tätig. Sie werden in den Ständen der Kantone in der Schweiz meist als Kantonsräte oder Grossräte bezeichnet, in den Ständen Basel-Landschaft, Glarus, Neidwalden und Uri Landrat sowie im Jura. Sie werden vom Volksmund für fünf Jahre und in den Bezirken Freiburg, Waadt und Genf für fünf Personen unmittelbar und in der Hauptsache vier Jahre lang neu bestimmt.

Abgesehen von Bünden und den beiden Appenzeller Staaten (hier wieder mit der umgekehrten Ausnahmen vom Wahlkreis Herisau), wo das Mehrheitswahlsystem anwendbar ist, besteht das Verhältniswahlsystem heute flächendeckend. In den Kantonen Apenzell Außerrhoden 1995 und Bündnis 2003/2006 wurde die bisher in weiten Teilen der Schweiz gebräuchliche dreijährige Amtszeit auf vier Jahre ausgedehnt; der letztgenannte Kreis hatte bis zum Ende des zwanzigsten Jahrhunderts gar nur eine zweijährige Amtszeit.

Die Kantone Bern, Uri, Sulothurn, die Kantone Uri, Rheinland-Pfalz, Rheinland-Pfalz, Schaffhausen und Tirol können mit einer volkstümlichen Initiative, die dem Volksmund zur Wahl vorgelegt werden muss, frühzeitig an das Kantonsrat erinnert werden. Oberstes gesetzgebendes Organ in den Bezirken Gülden und Appenzell Innererrhoden ist die Landgemeinde, die sich einmal im Jahr trifft. In den meisten deutschsprachigen Schweizer Bezirken wird die Vollzugsbehörde des Mitgliedslandes der Staatsrat genannt; in den Tessiner Bezirken (Französisch: Conseil d'État, Italienisch: Consiglio di Stato), Appenzell Innererrhoden die Ständekommission und in den Bezirken St. Gallen, Bündnerland und Jura die Regierungskommission (Französisch: Gouverneur, Italienisch: Governo, Rätoromanisch: Regenza).

Je nach Land gibt es fünf oder sieben Mitwirkende. Je nach Kantonsbezeichnung erhält dieser einen anderen Namen, meist (Regierungs-)Präsident, dann auch Landsammann, Regierungslandammann (Appenzell Innerrhoden) oder Schultheiss (Kanton Luzern; bis 2007). Sie werden vom ganzen Land unmittelbar vom Volksmund ausgewählt, heute in der Schweiz in der Schweiz in der Regel für eine Amtszeit von vier Jahren, in den Ständen Freiburg und Waadt für fünf Jahre, im Appenzellerland jedoch nur für ein Jahr.

Abgesehen vom Kanton des Tessins (und bis 2013 Zug), wo das Verhältniswahlsystem angewendet wird, ist die Mehrheitsentscheidung flächendeckend gültig. Im Kanton Bern, Uri, Sulothurn, im Kanton Aargau, im Kanton Aargau, im Kanton Schaffhausen, im Kanton Aargau und im Kanton Tirol kann der Kanton durch eine volkstümliche Initiative, die dem Volksmund vorzulegen ist, zu einem vorzeitigen Abbruch gezwungen werden. Das offizielle Entscheidungskompendium des Bundesgerichtshofs (BGE) dient als Leitfaden für alle Gerichtsurteile in der Schweiz.

Sie besteht aus 15 bis 35 Richtern[5] und Richtern in erster Instanz, die der Zuständigkeit des Staates unterstehen (z.B. Bombenanschläge, Schwerkriminalität). Per Jänner 2007 hat das BVGer seine Arbeit in temporären Büros in Bern und Zahnikofen begonnen und 2012 an seinen letzten Hauptsitz in St. Gallen verlegt.

In der Schweiz gibt es keine verfassungsrechtliche Zuständigkeit auf föderaler Ebene, wie sie beispielsweise vom Verfassungsgericht des Bundes wahrgenommen wird. In erster Linie sind dies die Amtsgerichte, je nach dem, ob der Kunde Bezirksgericht, kantonales oder kantonales Fachgericht (in einigen kleinen Ständen mit nur einem Erstinstanz), Bezirksgericht, Distriktgericht, Bezirksgericht, Landgericht oder Land- oder Privatgericht oder Strafgericht. In vielen Bezirken wird die zweite Stufe als Oberster Gerichtshof bezeichnet, in anderen kantonalen Gerichten (je nach Bezirk kann dieser Ausdruck daher auf ein erstes oder zweites Instanzgericht verweisen), im Bezirk Basel-Stadt als Berufungsgericht, im Bezirk Tessin als Berufungsgericht (zivilrechtliche Streitigkeiten) oder Berufungsgericht (strafrechtliche Streitigkeiten) und im Benediktinerkanton als Cour de justice.

In jedem Samtstaat gibt es Gerichtshöfe erster und zweiter Instanzen, die den zuständigen Gerichten erster und zweiter Instanzen unterstellt sind und für die Anordnungen der Untersuchungshaft und der Untersuchungshaft sowie für die Anordnungen oder Genehmigungen bestimmter anderer Zwangsmaßnahmen verantwortlich sind. In größeren Bezirken wird die Amtsgerichtsbarkeit durch ein unabhängig arbeitendes Amtsgericht, in anderen Bezirken durch die Verwaltungsrechtsabteilung des zweitinstanzlichen Gerichtes ausgeübt.

In einigen Kanton gibt es auch spezielle Verwaltungsgerichte, wie z.B. ein Bau-Berufungsgericht oder ein Steuerberufungsgericht. Es gibt in einigen Kanton ein Straftribunal, das bei schwerwiegenden Straftaten den Bezirk oder das Obergericht ersetzt. Andere Sondergerichte, die auch nur in einigen Kantonsbüros zu finden sind und in der Schweiz in der Schweiz in der Regel anderen Gerichten zugeordnet sind, sind das Arbeits-, das Miet-, das Sozialversicherungsgericht, das Handels-, das Wirtschaftsstrafrecht oder das Landgericht.

Bis 2010 wussten einige wenige Stände von einem Schwurgericht, dessen Verfahren auf dem Prinzip der Unmittelbarkeit beruhte. Nur noch der Tessiner Bezirk hat Kenntnis von Geschworenen, die jedoch vollen Zugang zu den Akten haben. Bis 2010 wussten einige wenige Stände ( "Zürich, St. Gallen") von einem kantonalen Gerichtshof dritter Instanzen, dem Berufungsgericht, das über Nichtigkeitsklagen urteilte und, falls genehmigt, die Sache an die vorherige Instanzen zurückverweist.

Die Kanton Basel-Stadt, Genf und Jura verfügen über ein unabhängiges Bundesverfassungsgericht. Die Schweizerische Eidgenossenschaft umfasst 26 Kanton, von denen sechs (Obwalden, Neidwalden, Appenzell Inneresrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Basel-Stadt und Baselland) aus geschichtlichen GrÃ?nden als Halbkanton gelten und daher jeder von ihnen nur einen von 46 Sitzen im Ständerat zuerkannt bekommt. Sie verfügen über eine gewissen Grad an politischer Eigenständigkeit und können einige Angelegenheiten eigenverantwortlich regulieren.

In der Regel hat der Bundesstaat nur die in der Verfassung individuell aufgeführten Zuständigkeiten; alle anderen bleiben bei den Ständen. Bereits seit Jahren findet eine Kompetenzverlagerung von den Kanton zu Bundesrat statt. In der Schweiz hat der Foederalismus zwei Komponenten auf Kantons- und Bundesebene: Teilnahme der Stände an der Politik.

Eigenständigkeit der Kantone: Der Bundesrat darf nur das regulieren, was in der Grundgesetzgebung als seine Zuständigkeit explizit genannt wird; alles andere wird von den Kantonen selbst geregelt. In Art. 3 der BV lautet: "Die Kanton sind hoheitlich, es sei denn, ihre Hoheitsgewalt wird durch die BV eingeschränkt; sie nehmen alle Rechte wahr, die nicht dem Bundesrecht unterliegen.

Artikel 42 Absatz 2 der Bundesverfassung: Er (der Bund) nimmt die regeltungsbedürftigen Funktionen wahr. Artikel 44 Absatz 1 der Bundesverfassung: Gegenseitige Unterstützung von Bundesrat und Kantonen bei der Ausübung ihrer Pflichten und Zusammenarbeit. In der Schweiz gelten folgende Mitwirkungsrechte auf Bundesebene: Stimmrecht: Ab dem 18. Lebensjahr haben alle Bürgerinnen und Bürger der Schweiz, auch im Auslande, das Recht, zu wählen und sich zu stellen (es sei denn, sie sind aufgrund von Krankheiten oder psychischen Erkrankungen erwerbsunfähig).

Im Prinzip ist die Organisation der Menschenrechte in den einzelnen Kanton wie im Bundesgebiet, obwohl der Bundesstaat in der Vergangenheit die Regulierung der einzelnen Kanton sbereiche in die Hand genommen hat. Die Rechte des Kantonsvolkes gehen aber auch heute noch über die des Bundes hinaus: Sie kennt ohne Ausnahme nicht nur die verfassungsrechtliche, sondern auch die gesetzgeberische Initiative, d.h. sie geben der Öffentlichkeit das Recht, Gesetzesvorschläge für den Erlaß oder die Gesetzesänderung zu machen.

Aufgrund des separaten Rechts der Gesetzgebungsinitiative ist es nicht notwendig, wie im Bundesgebiet jeden Detailwunsch für eine detaillierte Änderung als formelle verfassungsrechtliche Initiative zu formulieren, die eine Überfrachtung der kantonalen Verfassungen mit nachgeordneten Vorschriften ausschliesst. Neben dem Gesetzgebungsreferendum sieht das Kantonsgesetz in der ganzen Schweiz auch das finanzielle Referendum vor, d.h., dass ein bestimmter einmaliger oder wiederkehrender Aufwand, dessen Betrag in den kantonalen Verfassungen festgehalten wird, einem Referendum unterzogen werden kann (fakultatives Finanzreferendum) oder gar einem Referendum unterzogen werden muss (obligatorisches Finanzreferendum).

In diesen beiden Ländern gibt es Stände, die beide Arten des finanziellen Referendums kannten; in diesen Ländern ist die Schwelle für das verbindliche finanzielle Referendum höher als die Schwelle für das optionale. Seit 1869 ist die Eigeninitiative im Zürcher Kantonsamt bekannt: Die Eigeninitiative einer Person zur Verfassungsänderung oder Gesetzesänderung wird als Parlaments- oder Bürgerinitiative betrachtet, wenn sie von mindestens 60 (von 180 ) Kantonsräten unterstützt wird.

Die beiden Landsgemeindenkantone Appenzell Inneresrhoden und Gülarus wissen dann das Recht der Eigeninitiative, wo diese jedoch der Landesgemeinde verpflichtend vorzulegen ist. Mit dem erst Ende des zwanzigsten Jahrhunderts geschaffenen Volksbegehren sind die einzelnen Kantonale wie Freiburg, die Kantonale Schweiz und die Kantonale Schweiz vertraut, d.h. eine gewisse Zahl von Menschen kann einen Antrag beim Kantonsrat einbringen.

Alleine im Appenzell Außerrhoden gibt es das volkstümliche Diskussionsinstrument, nach dem jeder individuelle Staatsbürger zu einem Gesetzentwurf explizit Stellung beziehen und seine Haltung gegenüber dem Regierungsrat gar höchstpersönlich zum Ausdruck bringen kann. Seit 1995 ist dem Berner Kantons Bern der Volksantrag (Änderungsvorschlag) bekannt, der mit 10'000 Signaturen als (Gegen-)Variante in Gesetzentwürfen und Grundsatzentscheidungen des Grossrates eingeführt werden kann.

Beide können zum Zeitpunkt der Wahl angenommen oder abgelehnt werden; in diesem Falle ist die Frage der Stichentscheidung ausschlaggebend (Verfassung des Kanton Bern (PDF; 226 kB) - Artikel 63 Abs. 3; Politisches Rechtgesetz - Artikel 59a ff). Ein solches Volksbegehren mit Gegenantrag findet seit 2006 auch im ZH statt (Verfassung des ZH (PDF; 362 kB) - Artikel 35).

Anders als der Bundesstaat haben einige Stände noch das obligate Volksbegehren, nach dem jedes Kantonsrecht ohne Ausnahme einem Volksbegehren unterzogen werden muss. Heutzutage sind die meisten Stände jedoch auf ein optionales Volksbegehren umgestiegen, was bedeutet, dass nur ein einziges Volksbegehren für Gesetzgebungen vorgesehen ist, wenn dies von einer gewissen Zahl von Abgeordneten oder einer gewissen Zahl von Wählern und Wählern gefordert wird.

Einige Kanton wie Basel-Landschaft oder die Schweiz haben einen Mittelwert, bei dem Gesetzgebungen, die mit einer Zweidrittelmehrheit von mehr als vier Fünftel der Ratsabgeordneten im kantonalen Parlament verabschiedet wurden, einem freiwilligen Volksbegehren unterworfen sind, während die anderen einem zwingenden Volksbegehren unterworfen sind. Die Änderung der kantonalen Verfassungen dagegen unterliegt in allen Kantonalen Ständen dem Zwangsreferendum. Zurich hat auch eine einzigartige Lösung: Obwohl die meisten Gerichte dem optionalen Volksbegehren unterworfen sind, unterliegt das Steuerrecht dem zwingenden Votum.

In der Schweiz ist das Recht des Volks auf Mitsprache gut ausgebaut; es muss zwischen zwei Arten der unmittelbaren Demokraten unterschieden werden: Versammlungs- und Wahldemokratie. Auf dem Lande ist die Assembly Democracy weit verbreitet, vor allem in Kommunen mit zumeist weniger als 5000 Einwohner (Gemeindeversammlung), und sie besteht in Gestalt der ländlichen Gemeinde in einigen kleinen Ständen.

Es gibt keine konkrete Gesetzgebungsinitiative auf föderaler Ebene, aber sie ist in den meisten Ständen garantiert. Die Schweiz wird im Wesentlichen von den verschiedenen Fraktionen bestimmt. Dr. Klaus Armingeon, Pascal Sciarini (Hrsg.): Deutschland, Österreich und die Schweiz im Gegenzug = alle Magne, Autriche et Suisse en comparaison (= Schweizerisches Journal für Politikwissenschaft, Bd. 2, Ausgabe 4 = Sonderausgabe, ISSN 1420-3529), Seismünchen, Zürich 1996, ISBN 3-908239-56-7. Andreas Auer: Staatsrecht für die Schweiz.

Stämpfli, Bern 2016, ISBN 978-3-7272-3217-6 Peter Knoepfel, Yannis Papadopoulos, Pascal Sciarini, Adrian Vatter, Silja Häusermann (Hrsg.): Anleitung der CH. Polit. Verlagshaus Neue Züricher Zeitungen, Zürich 2014, ISBN 978-3-03823-866-9 (Publishing Info). Die Schweiz im internationalen Maßstab, Oldenbourg, München 2013, ISBN 978-3-486-70720-5 Wolf Linder: Die Schweiz als Demokratie: Organe - Prozess - Perspektiven.

Haup, Bern 2012, ISBN 978-3-258-07757-4 Silvano Moeckli: Das Verständnis des politischen Systems der Schweiz. Die Abtei der schweizerischen Politologie. Dr. med. Orell Füßli, Zurich 2003, ISBN 3-280-05016-2. Adrian Vatter: The Political Systems of Switzerland (= Study Course Political Science). Universitätsforschungszentren zur weiteren Forschung und Weiterentwicklung von Foederalismus und direkter Demokratie: Höchstspringen Ueli Leuthold, Jilline Bornand: Schweizerkunde.

Grundsätze und Wiederholungen Fragen mit Lösungen, Compendio Bildungsmedien AG, 6th edition 2012, p. 24. Höhespringen Alois Riklin: Anleitung political ischesystem der Schweiz. Bd. Nr. 3 Paul Haupt, Bern und Stuttgart 1983, ISBN 3-258-03197-5, S. 232. Hochsprung unter ? SR 171. 10 S. 9 Ertrag und Ausgleich. Ort: Schweizerischer Bund.

Das sind die föderalen Behörden der Schweiz (admin.ch). Zurückgeholt am I. Jänner 2014. Hochsprung F. Schaffer: Überblick über die schweizerische Historie, 1972.

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