Definition Arbeitnehmerüberlassung

Begriffsbestimmung für Zeitarbeitsunternehmen

Zeitarbeit - Definition & Vorraussetzungen - Kanzlei Flämig Mit Wirkung zum 1. April 2017 wurde das Gesetz über die Bereitstellung von Leiharbeitnehmern grundlegend geändert. Die Zeitarbeit ist in den letzten Jahren zu einem sehr wandlungsfähigen Personalbeschaffungsinstrument geworden. Insbesondere Ingenieurdienstleister und IT-Unternehmen und deren Auftraggeber (Kreditnehmer) haben das Zeitarbeitsunternehmen genutzt. Oftmals waren die Angestellten eines Vermieters viele Jahre lang für die Kundschaft tätig.

Der vorliegende Beitrag behandelt die wichtigsten Veränderungen bei der Bereitstellung von Leiharbeitnehmern.

Für die Bereitstellung von Zeitarbeitskräften gibt es 2 Vertragsverhältnisse: Dies ist der Anstellungsvertrag. und einer zwischen dem Auftraggeber (Kreditgeber) und dem Auftraggeber (Entleiher). Das ist der Zeitarbeitsvertrag. Die Genehmigung wird einem Kreditgeber bei der Arbeitsvermittlung erteilt. Er ist dem Debitor (Kreditnehmer) zugeordnet und in das Unternehmen des Debitors integriert.

Seine Anweisungen erhält er auch vom Vermieter oder seinem Team. Erst dann geht es um Zeitarbeit. Der ANS ist nur zulässig, wenn der Mitarbeiter einen Anstellungsvertrag mit dem Kreditgeber abgeschlossen hat. Daher darf ein Mitarbeiter nicht auf einen Dritten und von da an auf einen Dritten usw. übertragen werden.

Im Gegensatz zu früher ist es nur dann eine Frage des legalen Arbeitnehmerleasings, wenn der Arbeitsvertrag zwischen dem Darlehensgeber und dem Leasingnehmer als Arbeitnehmerleasingvertrag zu bezeichnen ist. Es ist jedoch nicht mehr möglich, eine Genehmigung "für das Lager" zu erhalten und damit jeden Arbeits- oder Dienstleistungsvertrag zu speichern, der sich später als Zeitarbeitsfirma erweist.

Kreditgeber und Kreditnehmer müssen sich daher darüber im Klaren sein, wie exakt sie einen variablen Mitarbeitereinsatz organisieren wollen. Als Kreditgeber oder Kreditnehmer müssen Sie folgende Punkte beachten: Anschließend haben Sie die bisherige Lösung des Arbeits- oder Dienstvertrages in ein Zeitarbeitsunternehmen umgewandelt. Selbst wenn der Vermieter die Genehmigung zur Arbeitnehmerüberlassung hat, weil der Arbeitsvertrag zwischen dem Vermieter und dem Mieter nicht als Zeitarbeitsvertrag bezeichnet wurde. zwischen Unternehmern, wenn die Vermietung nur zeitweilig stattfindet und der Mitarbeiter nicht zum Zwecke der Arbeitnehmerüberlassung vermietet worden ist.

Dies ist eine Ausnahmeregelung, die auch von der Arbeitsagentur strikt eingehalten wird. Im Öffentlichen Sektor, wenn die Tätigkeiten des Auftraggebers auf einen anderen Auftraggeber übertragen werden, wird das Beschäftigungsverhältnis mit dem Auftraggeber auf der Grundlage eines Kollektivvertrages des Öffentlichen Sektors aufrechterhalten und die Arbeiten sollen künftig vom anderen Auftraggeber auf der Grundlage des Kollektivvertrages ausgeführt werden. zwischen öffentlich-rechtlichen Körperschaften und wenden diese Kollektivverträge des öffentli -chen Rechtes oder der Kirche an.

Es dauert 18 Kalendermonate und ist mitarbeiterbezogen. Mit anderen Worten, der Mitarbeiter hat einen Arbeitsvertrag mit dem Darlehensgeber A. Sie wird vom Darlehensnehmer verwendet. Er kündigt nach 18-monatiger Laufzeit den Arbeitsvertrag mit Kreditgeber A und ändert ihn in Kreditgeber B. Die Abtretung soll mit dem gleichen Kreditnehmer fortgesetzt werden. Perioden, in denen der Leiharbeiter für denselben Leiharbeiter im Rahmen eines Vertrages mit einem anderen Leiharbeiter gearbeitet hat, werden daher berücksichtigt.

Allerdings kann nach einer Betriebsunterbrechung von mehr als 3 Wochen (3 Wochen und 1 Tag) derselbe Mieter wieder eingestellt werden. In der 3-monatigen Mutterschafts-/Vaterschaftszeit können Kreditgeber und Mieter einen anderen Leiharbeiter einstellen, der am gleichen Ort arbeitet. Der Auftrag ist mitarbeiterbezogen und nicht arbeitsplatzintensiv. Der dreimonatige Abbruch ist nur effektiv, wenn der Zeitarbeitsvertrag für diesen bestimmten Zeitarbeiter tatsächlich ausläuft.

Die Entsendung des Mitarbeiters in den Ferien reicht nicht aus. Tariflich gebundene Kreditnehmer: können durch einen Betriebsvertrag von der maximalen Kreditlaufzeit abkommen. Vorraussetzung ist, dass der Kollektivvertrag der Kreditnehmerbranche eine solche Eröffnungsklausel aufnimmt. Kreditnehmer, die nicht an Tarifverträge gebunden sind: Über eine Tarifvereinbarung können sie eine Tarifabweichung von der Höchstlaufzeit des Kredits im gleichen Wortlaut annehmen.

Dies unter der Bedingung, dass sie zum Beschäftigungsbereich des Kollektivvertrages zählen und der Kollektivvertrag eine Regulierung durch einen Betriebsvertrag erlaubt. Die Dauer der Übertragung kann durch einen Betriebsvertrag um mehr als 24 Kalendermonate verlängert werden. Grundvoraussetzung dafür ist, dass sie zum Beschäftigungsbereich des Kollektivvertrages zählen und dass der Kollektivvertrag eine Regulierung durch einen Betriebsvertrag erlaubt. Damit haben Kreditnehmer, die nicht an Tarifverträge gebunden sind und keinen Konzernbetriebsrat haben, keine Möglichkeiten, von der maximalen Kreditlaufzeit von 18 Kalendermonaten abzuweichen.

Gleiches Entgelt heißt, dass dem Leiharbeiter die grundlegenden Beschäftigungsbedingungen eines gleichwertigen Mitarbeiters des Mieters, einschließlich des Entgelts, zuerkannt werden müssen (Grundsatz der Gleichbehandlung). Eine tarifliche Ausnahme vom Grundsatz der Gleichbehandlung ist möglich. Sogar nicht an Tarifverträge gebundene Kreditgeber können sich mit ihren Mitarbeitern auf die Gültigkeit eines solchen Tarifvertrags einigen. Ein abweichendes tarifliches Regelwerk ist jedoch nicht möglich, wenn der Leiharbeiter in den vergangenen 6 Monate vor der Arbeitnehmerüberlassung ein Beschäftigungsverhältnis mit dem Vermieter oder einem Konzernunternehmen des Vermieters verlassen hat.

Es ist nach 9 Monate vorbei. Dies bedeutet, dass nach 9 Monate der Gleichheitsgrundsatz auch tariflich nicht mehr abweichen kann. Die Leiharbeitnehmerin hat dann das Recht auf Gleichbehandlung mit einem gleichwertigen festen Mitarbeiter der Entleihfirma. Gibt es eine Ausnahme: Wenn der Kollektivvertrag vorschreibt, dass der Leiharbeiter später als 15 Monate gleich zu behandeln ist, und wenn die Gleichheit Schritt für Schritt bis zu 100% Gleichheit nach 15 Jahren bereits nach 6 Dienstwochen eingeführt wird, dann ist es auch möglich, für einen längeren Zeitraum von der 100% Gleichheit abzuweichen.

Die Chancengleichheit wird jedoch erst nach 15 Wochen erlangt. Wenn der Zeitarbeitsvertrag zwischen dem Mieter und dem Vermieter für einen Zeitraum von mind. 3 Wochen ausgesetzt wird, beginnt die Frist von 9 Kalendermonaten neu zu beginnen. Ferien und Krankheiten des Zeitarbeiters sind nicht ausreichend. Es entsteht die Erfindung eines Arbeitsvertrags zwischen Mieter (Kunde) und Mitarbeiter. Weil der Mitarbeiter keine Handelsware ist und seinen eigenen Wunsch hat, kommt es nicht in jedem Falle zu einer Erfindung.

Der Mitarbeiter erhebt innerhalb eines Monates nach dem Beginndatum der Versetzung Einspruch. Es kann gegen den Kreditgeber oder den Kreditnehmer ausgedrückt werden. Der Widerspruch wird nur dann wirksam, wenn der Leiharbeiter die Meldung vor Einreichung des Widerspruchs selbst bei der Arbeitsagentur einreicht. Das Arbeitsamt datiert die Meldung und gibt an, dass es die Personalien des Leiharbeiters nachweisen konnte.

Darüber hinaus muss die Einspruchserklärung den Vermieter oder Mieter innerhalb von 3 Tagen nach Einreichung bei der Arbeitsagentur erreichen, ist eine Verwaltungsübertretung und wird mit einer Geldbuße von bis zu EUR 30000,- belegt, was zu einer Schadenersatzforderung des Zeitarbeiters gegen den Vermieter führen kann. Wird der Mietvertrag zwischen dem Mieter und dem Vermieter nicht als Zeitarbeitsvertrag ausgewiesen und/oder ist der jeweilige Zeitarbeitnehmer nicht im Mietvertrag genannt, so ist der Mietvertrag zwischen dem Vermieter und dem Zeitarbeitnehmer ungültig.

Die Leiharbeitnehmerin oder der Leiharbeiter kann sich auch innerhalb einer Zeitspanne von 1 Monaten gegenüber der Leihgeberin oder dem Leihgeber in schriftlicher Form dazu bekennen, dass sie den mit der Leihgeberin abgeschlossenen Anstellungsvertrag aufrechterhalten möchte. Der Zeitraum beginnend mit dem Beginndatum des Zeitarbeitsunternehmens. Der Leiharbeiter muss jedoch auch das vorstehend beschriebene formelle Anmelde- und Kontrollverfahren bei der Arbeitsagentur durchlaufen.

Zuwiderhandlungen gegen diese Regeln sind Ordnungswidrigkeiten und haben eine Geldbuße von bis zu EUR 30000 zur Folge, die zur Ungültigkeit des Arbeitsvertrags zwischen dem Darlehensgeber und dem Mitarbeiter führt. Zwischen dem Mitarbeiter und dem Vermieter besteht ein Beschäftigungsverhältnis. Der Mitarbeiter hat auch hier einen Kalendermonat ab dem Zeitablauf. Innerhalb dieser Zeit kann er dem Kreditgeber oder dem Mieter gegenüber schriftlich mitteilen, dass er den mit dem Kreditgeber abgeschlossenen Anstellungsvertrag einhält.

Wie oben bereits erwähnt, muss auch hier das formelle Prozedere bei der Arbeitsagentur durchlaufen werden. Es versteht sich von selbst, dass der Leiharbeiter dann auch nach dem Prinzip der Entschädigung einen Zahlungsanspruch hat. Der Rechtsanspruch auf die Bereitstellung von Leiharbeitnehmern ist etwas komplexer geworden. Dennoch gibt es vielfältige Einsatzmöglichkeiten für Mieter und Kreditgeber, die auch - besser als bisher - die Belange des Zeitarbeiters berücksichtigen.

Nach wie vor ist zu sehen, wie das Recht von gemischten Unternehmen und ihren Abnehmern ausgenutzt wird.

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