Def Arbeitnehmer

Mitarbeiter def

Die Bezeichnung "Arbeitnehmer" ist der zentrale Begriff im Arbeitsrecht par excellence. a id="head1">term Arbeitnehmer ist jeder, der auf der Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (Arbeitsvertrag) abhängige, extern bestimmte Leistungen zu erweisen hat. Wichtig ist unter anderem der Arbeitnehmerstatus, ob das Arbeitsgesetz mit seinem besonderen Kuendigungsschutz zur Anwendung kommt. Unterscheidungsmerkmale: a) Die Personenabhängigkeit grenzt den Arbeitnehmer von anderen dienstleistungspflichtigen Menschen ( 611 ff. BGB) (z.

B. Anwälte, Architekten, Mediziner ) ab; Umfang und Natur der zu erbringenden Leistungen sind nicht maßgeben.

a) Von anderen bestimmte Arbeiten (Abhängigkeit von der Arbeitsorganisation): Hinweise auf unselbständige und unselbständige Arbeiten sind die Annahme von unselbständiger Tätigkeit (vgl. 84 I 2 HGB) und die Aufnahme in einen externen Organisations- und Fertigungsbereich. Kriterium ist die individuelle und professionelle Einweisung und Kontrolle der Mitarbeit. Der Unterschied zwischen Selbständigkeit und Selbständigkeit ist oft schwer zu unterscheiden (falsche Selbständigkeit).

Keine Mitarbeiter: 1 ) Staatsbeamte und Staatsrichter; 2) Ehepartner und Ehepartner, soweit sie familienrechtlich arbeiten; 3) Organmitglieder von juristischen Personen; 4 ) Partner, die für die Firma arbeiten; 5) Häftlinge (Ausübung von Tätigkeiten im Zusammenhang mit einem öffentlich-rechtlichen Gewaltverhältnis); 6) Ordensmänner, deren Erwerbstätigkeit aus Gründen der Gemeinnützigkeit oder Religion festgelegt ist; Streitigkeiten im Falle von Diakonissen.

Siehe auch mitarbeiterähnliche Menschen. 1 ) Gehaltsempfänger und Handwerker, 2) Führungskräfte, 3 Azubis. Gemäß Berufsklassifizierung: (1) Gewerbetreibende, (2) Kaufleute, (3) Bergleute und Bergleute, (4) Besatzungen, (5) Beamte, (6) andere Mitarbeiter. Bei Mitarbeitern, die keinen besonderen Regelungen unterworfen sind, kommt in der Regel das Arbeitsvertragsrecht der §§ 611 ff. zur Anwendung.

Arbeitsverpflichtung: Der Arbeitnehmer ist zur Erbringung der "versprochenen Leistungen" nach § 611 I BGB angehalten. Gegenstand und Geltungsbereich der Arbeitspflicht: Richtungsgesetz. Der Mitarbeiter hat die versprochene Tätigkeit selbst auszuführen (§ 613 BGB). Die Arbeitnehmerin kann dem Auftraggeber keine Vertretung vorschreiben. Verstoß gegen die Arbeitsverpflichtung: Vertragsverletzung, Verhinderung von Arbeiten, Abwesenheit vom Arbeitsplatz.

Die Pflicht des Mitarbeiters zur Loyalität. Eigenschaften für einen Mitarbeiterstatus: Arbeitsverhältnis ( II LStDV), d.h. an Weisungen über Lage, Zeitpunkt und Umfang der Beschäftigung, Bezug einer festen Vergütung, Urlaubsanspruch und andere soziale Leistungen, Bezug einer Vergütung im Falle einer Krankheit, kein unternehmerisches Risiko, keine unternehmerische Initiative gebunden. Die Mitarbeiter müssen in das Unternehmen integriert werden, müssen die Manpower und nicht einen bestimmten beruflichen Erfolg haben.

Die Steuerschuld des Mitarbeiters wird nach dem Lohnsteuergesetz durch den Quellensteuerabzug des Arbeitgebers auf den Lohn aufrechterhalten. Der Steuerpflichtige ist auf der Einkommenssteuerkarte vermerkt, die der Arbeitnehmer bei der für die Aufnahme des Zivilstandes verantwortlichen Gemeinde selbst anfordern muss, wenn sie ihm nicht von Amtes wegen geliefert wurde oder wenn er zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses (bis 2010, danach elektronisch übermittelt; siehe 39e IIX EStG) keine Einkommenssteuerkarte hat.

Besonderheiten: Für die Lohnsteuer werden auch die Nachfolger eines Mitarbeiters als Arbeitnehmer angesehen, wenn sie aufgrund des ehemaligen Anstellungsverhältnisses eine Vergütung beziehen; d.h. die Verwitwete, die von der Gesellschaft ihres ehemaligen Mannes eine Betriebsrente bezieht, ist auch für die Lohnsteuer ein Arbeitnehmer (§ 1 I 2 LStDV). Im Falle von Arbeitnehmererfindungen (Arbeitnehmererfindung) kommt das Arbeitnehmererfinderrecht zur Anwendung, das eine ausführliche Vorschrift enthält.

Nach dem Urheberrechtsgesetz geht der Arbeitnehmer, zu dessen Vertragsverpflichtungen die Schöpfung von Arbeiten zählt, grundsätzlich als Autor, aber durch die vertragliche Verpflichtung zur Schöpfung von Arbeiten (z.B. urheberrechtlich schutzfähige Computerprogramme) werden die an ihn abgetretenen Nutznießungsrechte, soweit dies durch den Zwecküberlassungsgrundsatz erforderlich und begrenzt ist, ohne weitere Entlohnungsverpflichtung auf den Dienstherrn übertragen ( 43, 69b Urheberrechtsgesetz; Gegensatz: Freizeitarbeiten).

Über das Recht auf Autorenbezeichnung ( 13 UrhG) und das Rückrufrecht ( 41, 42 OrhG; Rückruf) hinaus wird das Veränderungsverbot ( 39 OrhG) durch das Anordnungsrecht des Auftraggebers aufgehoben. Im Falle von Entwürfen, die im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis entstehen, steht das Recht auf das Design dem Auftraggeber zu, sofern der Vertrag nichts anderes vorsieht (§ 7 II DesignG).

Der Anspruch auf Registrierung wird auf den Auftraggeber übertragen - ebenso wie das Recht auf Publikation im Urheberrechtsgesetz -, die Registrierung durch den Arbeitnehmer selbst ist die Registrierung durch eine nicht berechtigte Person (Widerruf). Persönlichkeitsrechte in geringerem Maße als im Urheberrechtsgesetz bestehen fort (moralisches Recht), insbesondere das Verbot von Änderungen wird durch das Recht des Auftraggebers zur Weisungserteilung überschattet. Siehe auch Mitarbeitererfindung.

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