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Bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) handelt es sich - als öffentliche Körperschaft. Die Bundesagentur für Arbeit: Fortbildung für (fast) jeden Menschen Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf für ein Qualifizierungsgesetz verabschiedet. Welche Bedeutung hat dies für Menschen, die eine Fortbildung benötigen oder durchführen wollen? Wie beurteilen die Firmen das geplante Recht? Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mit dem Recht die Betriebe und ihre Beschäftigten bei der Bewältigung des Digitalisierungsprozesses durchsetzen.

Im Mittelpunkt des Qualifizierungsgesetzes stehen folgende Punkte: Die Bundesagentur für Wirtschaft (BA) soll die Weiterbildung stärker vorantreiben - zum einen durch mehr Ratschläge, zum anderen durch Gelder. Die Plaene von Heils sollen aus den Reserven der Bundesagentur fuer Arbeit mitfinanziert werden. Wem nützt das geplante Recht? Das gilt sowohl für die Betriebe als auch für ihre Beschäftigten. "Die Betriebe erhalten besser geschulte Fachkräfte und die Beschäftigten werden einzeln gefördert", sagt Thomas Kruppe vom IAB.

Dies stärkt auch die Loyalität der Mitarbeiter gegenüber ihrem Auftraggeber. "Auf diese Weise können die Betriebe versierte Mitarbeiter behalten, deren Qualifikationen durch den technologischen Prozess abgewertet werden", sagt Holger Bonin vom IZA. Diejenigen, die keine Weiterbildungsmaßnahmen benötigen, werden in absehbarer Zeit mindestens weniger in die Arbeitslosigkeit einbezahlt haben. Das Beitragsvolumen verringert sich um einen weiteren Teil auf 2,5 prozentige des Bruttoeinkommens: 0,4 prozentuale Punkte werden in das geltende Recht übernommen, 0,1 prozentuale Punkte werden zunächst nur für einen begrenzten Zeitraum bis Ende 2022 gekürzt.

Auch die Beitragssenkung erleichtert die Entlastung der Betriebe - nach dem Entwurf des Gesetzes über Qualifizierungsmöglichkeiten um 2,5 Mill. im Jahr. Bislang mussten innerhalb von zwei Jahren mind. zwölf Kalendermonate in die Krankenkasse einbezahlt werden. Sind Weiterbildungskurse bisher nicht unterstützt worden? Unterstützt wurden diese Personengruppen von der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des Programms WIGebAU.

Das Qualifizierungsgesetz soll in den kommenden Jahren andere Mitarbeiter unterstützen - ungeachtet von Bildung, Lebensalter und Unternehmensgröße. Dann möchte ich mich gerne weiterentwickeln. Wenn Sie sich weiterentwickeln wollen, müssen Sie sich an zwei Agenturen wenden: die Bundesagentur für Arbeit und den Vorgesetzten. Ersterer würde dann nicht nur entscheiden, ob Fortbildung unterstützungswürdig ist, sondern in der Folge auch die Beratungspflicht haben: Jeder, der sich für Weiterbildungs- und Qualifikationsmöglichkeiten interessierte, hätte dann einen Rechtsanspruch darauf.

Allerdings gibt es keinen rechtlichen Anspruch auf eine Finanzierung der Fortbildung. Unterstützt werden sollen alle Mitarbeiterinnen, deren beruflicher Abschluss über einen Zeitraum von vier Jahren liegt und die in den vergangenen vier Jahren nicht an einer öffentlich finanzierten Weiterbildungsmaßnahme teilgenommen haben. Das Training muss eine Dauer von mind. vier Kalenderwochen haben und außerhalb des Betriebes stattfinden.

Soll dies auch in den kommenden Jahren als Fortbildung vorangetrieben werden? Experten gehen jedoch davon aus, dass abzuwarten bleibt, welche Massnahmen letztendlich vorangetrieben werden: Die Entscheidung der Arbeitsagentur hängt von den jeweiligen Bedürfnissen ab - aber auch von der Einschätzung des Case Managers im Einzelfall. Die Arbeitgeberverbände warnen davor, die Fortbildung nicht willkürlich zu finanzieren: "Wie in den Vorjahren dürfen wir keine Weiterbildungsbranche vorantreiben, die die Mitarbeiter ungenügend qualifizierte oder den Arbeitsmarkt überlistet", sagte der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes der Metallwirtschaft, Gesamtmetall, Rainer Dulger, gegenüber dem Warenzeichen.

Kai Beckmann, Vorsitzender des Chemie-Arbeitgeberverbandes BAVC, sagte ähnlich: "Töpferkurse in der Toskana dürfen nicht gefördert werden. Zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit übernehmen die Betriebe die Kosten. Wie stark die Betriebe gefördert werden, hängt von der Unternehmensgröße ab: Bei Betrieben mit weniger als zehn Beschäftigten deckt die Bundesagentur für Arbeit 100 v. H. der Fortbildungskosten, bei Betrieben mit zehn bis 250 Beschäftigten bis max. 50 v. H. ab.

Große Firmen werden mit bis zu 25 Prozentpunkten der Kurskosten gefördert. Für die Fortbildung von Mitarbeitern über 45 Jahre oder mit Schwerbehinderung, die in einem Betrieb mit bis zu 250 Mitarbeitern tätig sind, können bis zu 100-prozentige Zuschüsse gewährt werden. Darüber hinaus wirkt die Bundesagentur für Arbeit zur Lohnfortzahlung für weiterqualifizierte Arbeitnehmer bei.

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