Betriebsänderung Sozialplan

Operative Veränderung Sozialplan

Beabsichtigt der Arbeitgeber, das Unternehmen zu wechseln, muss er den Betriebsrat rechtzeitig und umfassend informieren. Entlassungsschutz bei Betriebsänderung, Sozialplan oder Interessensabgleich Der Abbruch aufgrund einer Betriebsänderung ist erbittert. Die Aussichten sind wesentlich größer als bei einer regulären Entlassung aus betrieblichen Gründen, z.B. um die Entlassung mit einer Kündigungsschutzerklärung durchzusetzen.

Ein Unternehmen entlassen etwa 50 Mitarbeiter aufgrund einer Betriebsveränderung. Lediglich ein Mitarbeiter beschwert sich darüber, alle anderen reichen mangels Erfolgsperspektive ein.

Die von mir vertretene Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter erhält schließlich seine Kündigungsschutzklage und ist die Einzige, die ihren oder seinen Job beibehält. Die anderen entlassenen Arbeiter haben es nicht einmal versucht, viele haben die Gelegenheit verpasst, ihren Job zu halten, viele wurden erwerbslos. Im Falle einer Beendigung aufgrund einer Betriebsänderung kann die Sozialauswahl nach 1 Abs. 5 S. 2 KG nur auf schwerwiegende Mängel geprüft werden.

Der Mitarbeiter ist beweispflichtig. Eine grobe Fehlselektion liegt nur vor, wenn eine offensichtliche, auffällige und wesentliche Verletzung der Grundsätze des 1 Abs. 3 des KWKG vorliegt und es dem Interessensabgleich an einem sozialen Gleichgewicht mangelt (BAG s. o.). Bei der sozialen Selektion handelt es sich um eine Selektion zwischen gleichwertigen Arbeitern. Die Gegenüberstellung nach 1 Abs. 3 S. 1 S. 1 KSchG geht davon aus, dass die entlassene Person an einem bestehenden Arbeitsort effektiv und legal beschäftigt werden kann.

In Zweifelsfällen für den Mitarbeiter

Wird in einem Betrieb ein operativer Wechsel vollzogen, ertönt bei den Mitarbeitenden die Alarmglocke. Der mögliche Inhalt eines Sozialplanes wird diskutiert. Eine " Unternehmensänderung " ist eine Beschränkung, Verlagerung oder Schließung eines Geschäfts oder eines wesentlichen Teils eines Betriebes oder die Verschmelzung oder Teilung von Betrieben. Gleiches gilt für grundlegende Veränderungen in der Unternehmensorganisation, dem Unternehmenszweck oder den Einrichtungen.

Ein Unternehmenswandel ist daher ein ernsthafter Eingreifen der Unternehmensleitung in die vorhergehenden Prozesse im Konzern oder im bestehenden Geschäft. Daraus ergeben sich in Betrieben mit mehr als zwanzig stimmberechtigten Mitarbeitern verschiedene Mitwirkungsrechte für die Arbeitnehmer nach 111 BATG. Um die Mitbestimmung der Arbeitnehmer zu ermöglichen, fordert der Legislativrat, dass die Veränderung des Betriebs des Unternehmens für "wesentliche Teile des Arbeitnehmers " zu "erheblichen Nachteilen" geführt hat oder werden kann.

Vielmehr geht der Versicherer davon aus, dass ein Betriebswechsel für die Arbeitnehmer nachteilig sein kann. Häufig wird jedoch darüber gestritten, ob es sich hierbei um " erhebliche Teilbereiche " der Erwerbsbevölkerung handelte, die von Benachteiligungen geprägt sind. Um diese Situation zu klären, hat der Bundesgesetzgeber Grenzwerte festgelegt, die in 17 des Bundesgesetzes über den Kündigungsschutzgesetz (KSchG) festgelegt sind.

Im Falle eines Unternehmenswechsels reicht es aus, dass die Zahl der betroffenen Mitarbeiter - auch ohne Entlassung - durch die Maßnahme benachteiligt werden könnte. Ein Punkt vor der Umsetzung des Projekts, an dem es noch möglich ist, einen Sozialplan zu entwerfen und alle Chancen des Interessensabgleichs voll zu nutzen, wird als zeitgerecht angesehen.

Bei der Interessenabwägung geht es darum, ob, wie und wann ein Unternehmenswandel stattfindet. Im Sozialplan dagegen sind in konkreten Regelungen zum Ersatz oder zum Abbau der Benachteiligungen der von einem Geschäftswechsel betroffener Personen getroffen. Dazu gehören z. B. die Vergütung für die EinfÃ??hrung von Altersteilzeit oder Transfers oder Abfindungszahlungen im Falle von KÃ?ndigungen.

Der Sozialplan basiert in der Realität im Kern auf den Regelungen des Interessenausgleichs. Wird dies nicht erreicht, kann der Sozialplan im Unterschied zum Interessensabgleich nach § 112 BetrVG durchgesetzt werden.

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