Aufhebungsvertrag Zurückziehen

Kündigungsvereinbarung Rücktritt

Kannst du bitte überprüfen, ob ich das machen soll oder besser zurücktreten?" Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter sollte niemals eine Aufhebungsvereinbarung unterzeichnen. Der AG wird dann das Angebot für den Auflösungsvertrag zurückziehen.

Ist es möglich, von einem Aufhebungsvertrag zurückzutreten?

Austritt aus dem Aufhebungsvertrag - Ist das genau das, was funktioniert? Weil einerseits der Arbeitsplatz weg ist, was in den meisten FÃ?llen am Ende das ist, was man will, andererseits aber auch immer eine Sperrfrist beim Arbeitsentgelt (12 Kalenderwochen die Rente wird gekündigt) und oft auch noch ein nicht unerheblicher Teil der EntschÃ?digung auf die Sozialleistungen der Arbeitsvermittlung angerechnet wird.

Der Auftraggeber ist in Ordnung. Doch in der Regelfall geht es um wenig mehr als um etwas mehr Abfindungen. Über die Möglichkeit, dass Mitarbeiter von Abfindungsverträgen abtreten können, wenn ihr Dienstgeber die garantierte Abfindungszahlung wegen Zahlungsunfähigkeit nicht gezahlt hat, hatte das BAG zu befinden. Eine Mitarbeiterin war seit September 1973 in einem Betrieb tätig.

Er und sein Arbeitgeber haben am gestrigen Tag eine Aufhebungsvereinbarung abgeschlossen. Darin war festgelegt, dass das Anstellungsverhältnis zum 31. 12. 2008 gekündigt werden sollte und der Mitarbeiter eine Abgangsentschädigung von 110.500,00 EUR erhalten sollte. Allerdings hat sein Arbeitgeber am 4. Mai 2008 die Insolvenzeröffnung über sein Insolvenzmasse beantragt.

Anschließend wandte sich der Mitarbeiter an seinen Arbeitgeber und bat ihn, seine Abgangsentschädigung rechtzeitig, aber erfüllte nicht. Ein weiterer Antrag auf Zahlung der Entschädigung war ebenfalls ergebnislos. Im Jänner 2009 hat der Mitarbeiter dann seinen Austritt aus dem Aufhebungsvertrag in schriftlicher Form erklärt. Allerdings hat das BAG entschieden, dass der Austritt ungültig war und das Anstellungsverhältnis daher zum 31. Dezember 2008 erloschen ist.

Es stimmt, dass die Aufhebungsvereinbarung eine gegenseitige Vereinbarung ist, von der der Mitarbeiter prinzipiell austreten kann, wenn der Auftraggeber nicht bezahlt. Diese Bedingung entfällt jedoch, wenn der Auftraggeber - wie hier im vorliegenden Fall - aufgrund einer Zahlungsunfähigkeit nicht zahlen muss oder darf. Schlussfolgerung: Aufhebung des Aufhebungsvertrages - Nein. Unterzeichnen Sie daher prinzipiell keinen Aufhebungsvertrag, der nicht zuvor von dem spezialisierten Anwalt für Arbeitsrecht überprüft wurde.

Stornierung einer Aufhebungsvereinbarung? - Rechtsanwaltskandidatin für Arbeitsgesetzgebung

Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter sollte auf keinen Fall eine Aufhebungsvereinbarung ausstellen. Aber wie verhält sich der Mitarbeiter, wenn er vom Auftraggeber unter Zugzwang gestellt wurde und nun den Aufhebungsvertrag kündigen will? Für den Vertragsrücktritt gibt es drei rechtliche Möglichkeiten: Kündigung, Widerspruch und Aufhebung. Dies bedeutet, dass der Mitarbeiter nach Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung nicht mehr ohne weiteres von dieser abtreten kann.

Ein generelles Rücktrittsrecht besteht auch nach Abschluß des Kündigungsvertrages nicht. Daher ist nur die Aufhebung des Aufhebungsvertrags möglich. Das ist jedoch nur unter ganz besonderen Bedingungen möglich: Die Aufhebung der Aufhebungsvereinbarung durch den Mitarbeiter erfordert einen Grund zur Aufhebung. Die Herausforderung für Fehler und die Herausforderung für Bedrohung oder Irreführung können berücksichtigt werden.

Die erste Begründung ist nur relevant, wenn der Mitarbeiter nicht wusste, was er unterschrieb. Der Widerruf des Aufhebungsvertrags ist weiterhin möglich, wenn z.B. die Unterzeichnung durch eine Bedrohung durchgesetzt wurde. Die bedrohende Partei, d.h. der Unternehmer, muss vorsätzlich den Ziel verfolgen, die bedrohte Partei, den Mitarbeiter, zur Abgabe einer gewissen Absichtserklärung zu bewegen.

Darauf muss dann der Vertragsabschluss ursächlich basieren, d.h. er muss dadurch zustande gekommen sein. Daraus ergibt sich, dass die Aufhebungsvereinbarung nicht mehr gültig ist. Auch die Bedrohung des Auftraggebers muss rechtswidrig sein. Dies ist nicht bereits der so genannte Vorfall, wenn der Auftraggeber sagt, dass dem Mitarbeiter anderweitig mit einer ordentlichen Entlassung gedroht wird. Dies ist im Übrigen in der Regel der Anlass für den Abschluß eines Aufhebungsvertrags.

Die Androhung einer fristlosen Beendigung ist z.B. rechtswidrig, wenn der Auftraggeber eine solche Beendigung nicht seriös in Betracht ziehen konnte. Es ist jedoch nicht notwendig, dass die drohende Entlassung in einem Kündigungsschutzverfahren gedauert hat. Grundsätzlich ist es möglich, den Aufhebungsvertrag wegen eines Fehlers oder einer drohenden Beendigung fristlos anzufechten.

Der Mitarbeiter muss jedoch den Grund für die Herausforderung nachweisen. Daher ist beim Abschluß eines Aufhebungsvertrags in der Regel Zurückhaltung angebracht.

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