Aufhebungsvertrag wann möglich

Kündigungsvereinbarung, wenn möglich

Es kann auf der Tatsache beruhen, dass dies vorher möglich war. Eine Kündigungsschutzklage ist dann auch nicht mehr möglich. Die arbeitsrechtliche Aufhebungsvereinbarung - Inhalte und Abfindungen Mit dem Aufhebungsvertrag kann das zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern herrschende Beschäftigungsverhältnis in gegenseitigem Einvernehmen zeitnah beendet werden. Natürlich wird ein Aufhebungsvertrag nur dann abgeschlossen, wenn sowohl der Auftraggeber als auch der Mitarbeiter ein gewisses Maß an Einvernehmen über eine gütliche Einigung im Anstellungsverhältnis haben. Bei Vorliegen des Interesses des Unternehmers an einer Aufhebungsvereinbarung wird der Mitarbeiter diesem Arbeitsschritt in der Regelfall nur gegen Bezahlung eines Finanzausgleichs zustimmen.

Es ist jedoch ein weit verbreiteter Irrtum, dass der Abschluß einer Aufhebungsvereinbarung und der damit einhergehende Arbeitsplatzverlust zwangsläufig zu einem Entschädigungsanspruch des Mitarbeiters führt. Kündigungsvereinbarungen sind für Sie in jedem Fall möglich. In der Regel werden jedoch Aufhebungsvereinbarungen abgeschlossen, um die Gefahr einer Beendigung durch den Auftraggeber zu vermeiden. Dies hat für den Auftraggeber den Vorteil, dass er den Mitarbeiter kurzzeitig verlassen kann, da die vertraglichen oder gesetzlich oder kollektiv festgelegten Fristen nicht einzuhalten sind und darüber hinaus der weitreichende Kuendigungsschutz des Mitarbeiters nicht gilt.

Weitere Mitwirkungsrechte des Betriebsrats liegen bei Abschluß einer Aufhebungsvereinbarung nicht vor. Das Zustandekommen einer Aufhebungsvereinbarung im Fall einer begründeten Kündigungsdrohung kann für den Mitarbeiter den Vorzug haben, dass ein längerer, externer Rechtsstreit über die Gründe für die Beendigung in angemessener Weise unterbleiben kann. Selbstverständlich macht es sich im Zweifelfall auch in einer Abschlussurkunde und damit für den weiteren beruflichen Fortschritt besser, wenn der Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis nicht durch eine Mitteilung des Auftraggebers gekündigt hat, sondern in der "besten" Vereinbarung gekündigt wurde.

Bei Streitigkeiten darüber, ob ein bestimmter Umstand den Mitarbeiter prinzipiell zur Beendigung des Vertrages berechtigen würde, wird der Mitarbeiter diesem Vorgang in der Regelfall nur gegen Entrichtung einer Abgangsentschädigung zustimmen. Sollten die Behauptungen jedoch nicht begründet werden, ist es für den Mitarbeiter natürlich ratsam, keine Aufhebungsvereinbarung abzuschließen und vor Gericht vorzugehen.

Während eines andauernden Aufhebungsverfahrens kann auch eine Aufhebungsvereinbarung (mit oder ohne Abfindung) abgeschlossen werden, um den Rechtsstreit über die Effektivität der Beendigung zu beilegen. Der Entscheid, ob eine Aufhebungsvereinbarung abgeschlossen werden soll, ob und in welchem Umfang eine Abfindungszahlung beantragt werden kann, erfordert in der Praxis immer eine sorgfältige Abwägung und Berücksichtigung.

In Einzelfällen kann die Entscheidungsfindung oft schwer sein, da es natürlich indirekt notwendig ist, zunächst zu prüfen, ob die zunächst nur zugesagte Beendigung vor Gericht durchsetzbar ist. Weil dies eine präzise Kenntnis der rechtlichen Situation erfordert, ist es ratsam, vor Vertragsabschluss einen regelmäßigen Rechtsbeistand in Anspruch zu nehmen.

Welche steuerlichen und sozialen Konsequenzen hat der Aufhebungsvertrag? Worauf ist beim Abschluß von Kündigungsvereinbarungen zu achten? Welche Regelungen sollte der Aufhebungsvertrag enthalten?

Mehr zum Thema