Aufhebung oder Kündigung

Stornierung oder Kündigung

Ein Abbruch kostet Zeit und Nerven für alle Beteiligten. Zur Vermeidung von Entlassungen können sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf eine Aufhebungsvereinbarung einigen. Eine Kündigung eines Versicherungsvertrages wird auch als Kündigung bezeichnet. Der Arbeitgeber versprach eine Kündigung "mit Sicherheit".

Kündigung des Versicherungsvertrages

Eine Kündigung eines Versicherungsvertrages wird auch als Kündigung bezeichnet. Der gewöhnliche und außergewöhnliche Abbruch. Im Falle einer ordentlicher Kündigung kündigt die Versicherungsnehmerin die Versicherungspolice (in der Regel) mit einer in den Versicherungsbedingungen festgelegten Frist zu einem etwaigen Ende. Abhängig von der Versicherungsgesellschaft und dem Unternehmen kann eine solche Zeit entweder monatsweise, vierteljährlich, halbjährlich oder unterjährig sein.

Im Falle einer ausserordentlichen Kündigung kündigen entweder der Versicherungsgeber oder der Versicherungsnehmer die Krankenkasse von vornherein. Eine solche Kündigung erfolgt in der Regel seitens der Versicherungsnehmerin nach einer Erhöhung der Beiträge oder nach einem Schaden. In der Regel handelt der Versicherungsgeber nur dann mit einer Sonderkündigung, wenn trotz Mahnung der Prämienrückstand nicht bezahlt wird oder wenn es zu einem Missbrauch gekommen ist.

Manche Versicherungspolicen (z.B. Lebensversicherungen) haben eine feste Vertragslaufzeit. Erfolgt während der Dauer der Veranstaltung aus unterschiedlichen Grund keine Kündigung, erlischt die Deckung zum Zeitpunkt der Beendigung. Ein Rücktritt vom Versicherungsvertrag ist dann nicht erforderlich.

Kündigung des Arbeitsverhältnisses: Kündigung oder Rücktritt?

Bei fristgerechter Kündigung des Arbeitsverhältnisses sind die vertragsgemäßen Fristen und Kündigungstermine zu beachten. Mit der Kenntnisnahme der Kündigung durch die beendigte Person wird diese wirksam - ohne dass die beendigte Person ihr zustimmen muss. Wenn ein Dienstgeber einen Arbeitnehmer gekündigt hat, ist es für die Wirksamkeit der Kündigung unerheblich, ob der Arbeitnehmer zustimmt oder nicht, ob er die Ursachen für die Kündigung verstehen kann oder nicht.

Dies gilt nur mit Kenntnis der Kündigung. Erst wenn die Kündigung für eine Blockierungsfrist ausgesprochen wird, ist sie ungültig, d.h. sie hat keine rechtliche Wirkung. Es gibt also nur wenige Hindernisse, um eine Kündigung rechtlich durchzusetzen. Dennoch fragen sich die Unternehmer immer wieder, ob und wann ein Aufhebungsvertrag sinnvoll sein könnte.

Im Falle einer Kündigung sind die Fristen zu beachten. Jetzt kann es jedoch sein, dass der Auftraggeber oder aber auch der Arbeitnehmer ein Eigeninteresse daran hat, das Beschäftigungsverhältnis vorzeitig zu beenden. Vereinbaren die Vertragspartner, wann das Anstellungsverhältnis endet, so können sie dies in einer Aufhebungsvertrag dokumentieren. Wenn die Bewerbung vom Mitarbeiter kommt, hat er möglicherweise bereits eine neue Stelle oder möchte z.B. eine Urlaubsreise unternehmen oder an einer Fortbildung teilnehmen.

Wenn der Impuls hingegen vom Auftraggeber ausgeht, wird sich der Arbeitnehmer wahrscheinlich fragen, was ihm angeboten wird, wenn er das Arbeitsverhältnis früher verlässt. Das ist auch der Anlass, warum in vielen Fällen das Gehalt während der Vertragskündigungsfrist gezahlt wird, auch im Falle einer Kündigungsvereinbarung. Möchte der Auftraggeber daher mit einem Abfindungsvertrag einen frühzeitigen Rücktritt aus dem Betrieb befürworten, muss er sich im Voraus überlegen, unter welchen Bedingungen ein Abfindungsvertrag abgeschlossen werden soll.

Das Aufhebungsabkommen darf nicht mit der Befreiung verwechselt werden. Die Abfindungsvereinbarung ist - wie der Termin bereits verdeutlicht - ein Arbeitsvertrag zwischen Auftraggeber und Arbeitnehmer. Die Befreiung hingegen ist ein bloßer einseitiger Erlass der Arbeitserfüllung durch den Auftraggeber während der restlichen Frist der Kündigung.

Daher wird eine Abfindungsvertrag nur dann abgeschlossen, wenn beide Seiten zustimmen. Obwohl nicht notwendig, sollte eine Kündigungsvereinbarung immer in schriftlicher Form erfolgen, damit beide Seiten das Schriftstück unterzeichnen können. Die Kündigungsvereinbarung kann auch nach einer bereits erfolgten Kündigung des Vertrages abgeschlossen werden. Wenn man die Aussetzung mit der Entlassung vergleicht, kann man sicherlich behaupten, dass die Aussetzung die schwächere Form der Kündigung ist.

Im Rahmen einer Aufhebungsvereinbarung können beide Seiten darüber entscheiden, ob sie dies wünschen oder nicht. Im Falle der Entlassung hingegen wird ein Recht - und damit auch die Macht - unilateral wahrgenommen, was die entlassene Person bisweilen wirklich verletzt. Vorstellbar sind Aufstellungen, in denen der Auftraggeber das Anstellungsverhältnis kündigen muss, den Arbeitnehmer aber nicht durch eine Kündigung beleidigen will.

Dabei ist es durchaus berechtigt, mit dem Mitarbeiter über die gütliche Beendigung des Vertrages zu sprechen. Es ist für viele Mitarbeiter erfreulicher, wenn sie der Beendigung eines Vertrages zustimmen können. Daher kann eine Aufhebungsvereinbarung besonders für die weitere fachliche Weiterentwicklung und Motivation der Mitarbeiter von Vorteil sein. Schließlich gibt es auch solche Situationen, in denen sich der Arbeitnehmer nicht richtig verhält, was den Auftraggeber zur Kündigung des Vertrages führt.

Es kann auch in diesen FÃ?llen sinnvoll sein, dass beide Parteien das ArbeitsverhÃ?ltnis durch eine Abfindungsvertrag kÃ?ndigen, anstatt dass der Auftraggeber die KÃ?ndigung vornehmen muss. Wann immer möglich, sollte die gütliche Beendigung des Vertrages zunächst schriftlich erörtert werden, bevor der Auftraggeber einen schriftlich fixierten Antrag stellt. Allerdings laufen die Unternehmer regelmäßig Gefahr, dass der Arbeitnehmer nach einem solchen Interview krankgeschrieben wird, was zu einer Sperre führt und das Beschäftigungsverhältnis temporär unbefriste.

Dies ist auch der Grundpfeiler, warum dem Mitarbeiter oft keine Reflexionsfrist für den Abschluß einer Abfindungsverträge gewährt wird, was aus rechtlicher Sicht schwierig sein kann. Der Aufhebungsvertrag hat für den Mitarbeiter klare Vorzüge, wenn er den Arbeitsvertrag frühzeitig kündigen möchte. Andererseits kann der Arbeitnehmer mit der gütlichen Beendigung des Vertrages Einstellungstage riskieren, wenn er sich später als Arbeitsloser anmeldet.

Der Sperrfrist-Schutz erlischt prinzipiell, wenn das Anstellungsverhältnis zu einem spÃ?teren Zeitpunkt, aber durch eine Aufhebungsvertrag, gekündigt wird. Der Aufhebungsvertrag sollte nicht als Maßstab für die Beendigung von Arbeitsverhältnissen herangezogen werden. Allerdings gibt es eine Vielzahl von Fällen, in denen eine gütliche Lösung viel sinnvoller ist als eine unilaterale Beendigung - für beide Interessen.

Das Design einer Kündigungsvereinbarung muss sehr persönlich sein und die Nutzung von Vorlagen ist daher nur bedingt sinnvoll.

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